Der PRSP-Prozess in Uganda: Eine Kritik

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Entwicklungspolitik, Note: 2,3, Universität Konstanz (Fachbereich Politik- und Verwaltungswissenschaft), Veranstaltung: Entwicklungspolitik als partizipative Armutsbekämpfung, Sprache: Deutsch, Abstract: "G8-Finanzminister feiern historischen Schuldenerlass" (SPIEGEL online am 11.06.05, http://www.spiegel.de) - so oder so ähnlich lauteten die Schlagzeilen seit Sonntag, dem 11. Juni 2005, an dem die Finanzminister der sieben führenden Industrienationen und Russlands sich auf einen Schuldenerlass für die ärmsten Länder der Welt geeinigt haben. Seitdem sind Begriffe wie "Good Governance", "Millenniumsziele" und "Poverty Reduction Strategy Papers" in aller Munde. Die Öffentlichkeit fragt sich schließlich, ob sich im Bürgerkrieg befindliche Staaten jetzt mehr Waffen kaufen können, autokratische Systeme in Entwicklungsländern so indirekt unterstützt werden oder das frei werdende Kapital nun in korrupten Verwaltungen versickert. Um derartige Szenarien weitgehend zu vermeiden, wurde das Vorhandensein eines Poverty Reduction Strategy Papers (im folgenden PRSP) zur Bedingung bei Schuldenerlassinitiativen. Eine regelmäßige Kontrolle, partizipative Prozesse bei der Entstehung und der selbstverantwortliche Ownership-Ansatz des Konzeptes sollen in den Entwicklungsländern zu einer nachhaltigen, an Armutsminderung orientierten Entwicklung führen und quasi nebenbei die Zivilgesellschaft stärken.
Die ersten Progress Reports der PRSPs waren aber trotz des innovativen Potentials eher ernüchternd. Vielfach hatten sich Umsetzungsprobleme gezeigt, die teilweise schon auf die Entstehungsphase des PRSPs zurückzuführen waren. Viele Ziele, die in den PRSPs enthusiastisch formuliert wurden, mussten revidiert und die Erwartungen heruntergeschraubt werden. In dieser Hausarbeit möchte ich mich vor allem mit diesen zahlreichen Kritikpunkten beschäftigen. Im Mittelpunkt meiner Arbeit soll konkret die Kritik an dem PRSP-Prozess in Uganda stehen. Ich habe Uganda ausgewählt, weil es den Geberländern, dem Internationalen Währungsfonds (im folgenden IWF) und der Weltbank als entwicklungspolitisches "Vorzeigeland" galt und noch gilt. Die marktwirtschaftliche Entwicklung Ugandas in den 90er Jahren war vorbildlich (so die Weltbank). Auch im PRSP-Prozess ist Uganda das Beispiel für Subsahara-Afrika: Es reichte als eines der ersten Länder das PRSP ein, das PRSP basiert auf einem zuvor bereits ausgearbeiteten Armutsprogramm und die Entwicklung der Zivilgesellschaft ist durchaus bemerkenswert. Ein ganz persönlicher Grund für die Wahl ist die, im Vergleich zu anderen Ländern, deutliche Verbesserung der Armutssituation in Uganda.