Datenschutzaudit

Das vorliegende Buch ist aus einem Gutachten für das Bundes­ ministerium für Wirtschaft und Technologie zu einem Konzept und einem Entwurf eines Gesetzes für ein allgemeines Daten­ schutzaudit hervorgegangen. Aufgabe des Rechtsgutachtens war es, aus verschiedenen alternativen Vorstellungen die Zielsetzung eines Datenschutzaudits zu entwickeln, zu prüfen, welche As­ pekte eines solchen Datenschutzaudits einer gesetzlichen Rah­ menregelung bedürfen, für diese eine Gesetzgebungskonzeption für ein Datenschutzaudit zu entwerfen und daraus einen ersten Entwurf eines Gesetzes für ein Datenschutzaudit zu erstellen. Das Gutachten und der Gesetzentwurf sind im Juni 1999 abge­ geben worden. Ursprünglich war der Auftrag auf ein Daten­ schutzaudit für Teledienste beschränkt. Kurz vor Fertigstellung des Gutachtens war in den regierungsinternen Entwurf der No­ velle zum Bundesdatenschutzgesetz eine Programmnorm für ein allgemeines Datenschutzaudit aufgenommen worden. Daraufhin war der Auftrag auf die Erarbeitung eines allgemeinen Daten­ schutzauditgesetzes erweitert worden. Der ursprüngliche Zu­ schnitt des Auftrags macht sich in dem vorliegenden Text inso­ weit noch bemerkbar, als Teledienste immer wieder beispielhaft als Anwendungsfeld für das Datenschutzaudit herangezogen werden.

Prof. Dr. Alexander Roßnagel lehrt öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Recht der Technik und des Umweltschutzes an der Universität GH Kassel und ist Leiter der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet).