Rolle der Beitrittskandidaten im EU-Verfassungsgebungsprozess

Magisterarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Eberhard-Karls-Universität Tübingen (Fakultät für Sozia- und Verhaltenswissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Bevor ich in den folgenden Kapiteln auf die Thematik und deren Spezifität im Fall Polens
eingehe, möchte ich vorab auf die Motivation zur Bearbeitung des Themas ,Rolle der Beitrittskandidaten
im EU-Verfassungsgebungsprozess am Beispiel Polens' eingehen.
Die eigentliche Idee zur Bearbeitung dieses Themas kam im Rahmen einer Veranstaltung
beim Magistrantenkolloquium bei Prof. Dr. Hrbek an der Universität Tübingen. Im Rahmen
der dort geführten Diskussion zu einem Thema, die Arbeit des Verfassungskonvents betreffend,
ist mir aufgefallen, dass bei der Auseinandersetzung mit dem sehr aktuellen und kontrovers
diskutierten Thema kaum auf die Rolle der Beitrittskandidaten eingegangen wird. Diese
Feststellung wurde zudem untermauert, durch die mir aus dem familiären und in Polen lebenden
Bekanntenkreis bekannten Diskussionen zu dem Verfassungsgebungsprozess, spätestens
seit dem Bekanntwerden des Konventsergebnisses und dem Anbeginn der Vorbereitungen auf
die Regierungskonferenzphase unter der italienischen Präsidentschaft.
Die größte Aufregung und Aufruhr in meiner unmittelbaren Nähe weckte das Unverständnis
über die, so wahrgenommene, ,Eigenmächtigkeit' des Konvents, das in Nizza verabschiedete,
und vor allem für Polen sehr vorteilhafte Abstimmungssystem zu verändern. Diese ,Eigenmächtigkeit
des Konventspräsidiums' wurde zumeist verstanden, die in Nizza festgelegten
Regulierungen und die Basis des Beitrittsvertrags durch ein Hintertürchen zugunsten der
EU-15-Staaten zu verändern, ohne dass hier durch Polen Einfluss vorgenommen werden
konnte und sollte. Die hierauf häufigsten Reaktionen, und dies um so erschreckender, als es
sich um Personen handelt, die lange Jahre in Deutschland gelebt haben, war: ,Wenn ich das
gewusst hätte, würde ich im Beitrittsreferendum gegen den Beitritt in die EU stimmen'. Dieser
Pessimismus über den Verlauf der politischen Ereignisse auf der EU-Ebene nach der Unterzeichnung
des Beitrittsvertrags und dem Beitrittsreferendum, spiegelt sehr gut die Stimmung
der so genannten ,Elite' Polens wieder. Diesen Eindruck haben meine Gespräche in
Polen noch eher bestärkt als widerlegt. [...]