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Das Wechselspiel aus einseitiger Leistungsänderung und entsprechender Mehrvergütung (Einheitspreisneuberechnung) ist ein zentrales, über Jahrzehnte eingehend diskutiertes Element der VOB/B. Das Sujet gewann mit dem 01.01.2018 neue Aktualität, als mit der Novelle des Bauvertragsrechts des BGB zahlreiche Regelungen der VOB/B zum Teil adaptiert, zum Teil abweichend in das Gesetz Einzug fanden. Konkret jenes für das BGB neue Leistungsänderungsrecht in § 650b BGB und die im Verbund zu lesende Vorschrift des § 650c BGB wurden nach dem Vorbild der VOB/B geschaffen. Das ohnehin nicht triviale Verhältnis der VOB/B zum BGB ist für den Bereich der Nachträge wegen Leistungsänderungen ein damit aktuelles wie praxisrelevantes Thema, zu dessen Diskussion die vorliegende Abhandlung einen Beitrag leisten soll - insbesondere mit Blick auf die AGB-Kontrolle der einschlägigen VOB/B-Klauseln und die analoge Anwendbarkeit der novellierten Paragrafen des BGB zur sog. 80-Prozent-Regelung und dem einstweiligenRechtsschutz (§ 650d BGB). Zudem wird eine eigene Methodik zur Einheitspreisneuberechnung (Konsensmethode) vorgestellt.
Der Autor
Bernhard Hartl ist Rechtsanwalt im Immobilienrecht in München.
Bernhard Hartl ist Rechtsanwalt im Immobilienrecht in München.
