Christoph Schröder

Das Durchsetzungsverfahren des Bundesverfassungsgerichts

'Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit'. 1. Auflage.
kartoniert , 400 Seiten
ISBN 3756034100
EAN 9783756034109
Veröffentlicht August 2025
Verlag/Hersteller Nomos Verlags GmbH
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Beschreibung

Das Werk widmet sich der Frage, wie das Bundesverfassungsgericht seinen Entscheidungen zur optimalen Wirkkraft verhilft. Die Frage stellt sich insbesondere deswegen, weil der Gesetzgeber dem ersten Anschein nach dem Gericht kaum Mittel zur Vollstreckung seiner Entscheidungen an die Hand gegeben hat. Tatsächlich steht dem Bundesverfassungsgericht aber ein ausdifferenziertes Instrumentarium an Durchsetzungsmechanismen zur Verfügung. Diese gehen über normierte Mittel hinaus und kombinieren formelle und informelle Instrumente. Die Untersuchung bezieht dabei interne Eindrücke über den durchsetzungsverfahrensrechtlichen Normsetzungsprozess mit ein, indem Leitfadeninterviews ehemaliger Verfassungsrichter verwertet werden.

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