Der Begriff der Zuverlässigkeit im Kreislaufwirtschaftsgesetz

Zu Beginn der Arbeit wird die These aufgeworfen, dass die verschiedenen Zuverlässigkeitsbegriffe des Kreislaufwirtschaftsgesetzes womöglich unterschiedlich auszulegen sein könnten. In der Bewertung der Ergebnisse der systematischen Auslegung wurde resümierend konstatiert, dass die Zuverlässigkeitsbegriffe des Kreislaufwirtschaftsgesetzes aufgrund verschiedener Faktoren in der Tat unterschiedlich auszulegen sind und eine konsistente Auslegung nicht möglich ist. Nicht nur das Bundesverwaltungsgericht geht davon aus, dass zumindest hinsichtlich der Prüfungsintensität Unterschiede bestehen. Auch die Gesetzesbegründung lässt an einigen Stellen den Schluss zu, dass die materiellen Anforderungen an die Zuverlässigkeit zumindest im Hinblick auf die verschiedenen Abfallströme unterschiedlich streng ausfallen müssen. Daneben konkretisiert der Verordnungsgeber die materiellen Anforderungen an die Zuverlässigkeit teilweise unterschiedlich und greift auch nicht für alle Zuverlässigkeitsbegriffe auf die Methodik der untergesetzlichen Konkretisierungen zurück. Die durch die Untersuchung anfänglich aufgeworfene und durch die systematische Auslegung belegte These der uneinheitlichen Auslegung wurde nicht nur aufgrund der divergierenden inhaltlichen Anforderungen hergeleitet, sondern auch mit Blick auf die Rechtsfolgen, die untergesetzlichen Konkretisierungen, die Schwere der Grundrechtseingriffe, die Prüfungs- und Kontrollintensität, den Adressatenkreis und das Gebiet, auf welchem die Anforderung der Zuverlässigkeit verortet wurde.
In diesem Zusammenhang ist die steigende Belastung der Umwelt, die Gefährdung der Existenz des Menschen und die Erkenntnis der Endlichkeit natürlicher Lebensgrundlagen, die zu einer zunehmend größeren Bedeutung des Umweltschutzes führen, zu beachten.
Zur Bewältigung dieser Herausforderungen ist eine nachhaltige Entwicklung und die Minimierung der Umweltbelastungen unumgänglich, auch auf dem Gebiet der Kreislaufwirtschaft.