Helen Küchler

Die Renaissance der Staatenbeschwerde

Potenzial und Gefahr der vermehrten Nutzung des Art. 33 EMRK. 1. Auflage. Dateigröße in MByte: 4.

pdf eBook , 778 Seiten

ISBN 3845299231

EAN 9783845299235

Veröffentlicht März 2020

Verlag/Hersteller Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG

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Beschreibung

Konflikte in der Ostukraine, auf der Krim, dem Balkan und dem Kaukasus - Das Europaratssystem befindet sich in einer Krise und das hat zur Renaissance eines vergessenen Instruments des europäischen Menschenrechtsschutzes geführt: Der Staatenbeschwerde nach Art. 33 EMRK. Sie ermöglicht es allen Vertragsstaaten als "kollektiven Garanten der Konvention" (Präambel) jede Konventionsrechtsverletzung zu rügen. Nach Jahrzehnten der Apathie gegenüber Menschenrechtsverletzungen in anderen europäischen Staaten wurde die Staatenbeschwerde nach der Jahrtausendwende plötzlich wieder vermehrt genutzt. Allerdings wurde Art. 33 EMRK vor allem als Streitbeilegungsmechanismus missbraucht, anstatt sein Potenzial für die Lösung systemischer Probleme bei der Umsetzung der Menschenrechte konsequent zu nutzen. Diese Arbeit fordert deswegen die Renaissance der Staatenbeschwerde neu auszurichten, um so einen europäischen Beitrag zum Menschheitsziel, der effektiven Durchsetzung der Menschenrechte, zu leisten.

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