Die kontrollimmune Hauptleistung

AGB-Inhaltskontrolle im Fokus: Die Ausnahme der Hauptleistung systematisch untersucht
Die Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) zählt in jüngerer Zeit zu den meistdiskutierten Themen des Zivilrechts. Dies ist neben ihrer wirtschaftlichen Relevanz und den damit verbundenen vertragsrechtlichen Grundfragen vor allem auf die Dynamik der unionsrechtlichen Vorgaben zurückzuführen. Von daher verwundert es, dass zur Ausnahme der Hauptleistung von der Inhaltskontrolle als einer bedeutenden Facette der Thematik zwar breite Kasuistik existiert, abstrakte Abgrenzungskriterien bislang aber nur spärlich herausgearbeitet wurden.
Diese Lücke soll die vorliegende Untersuchung schließen. Sie behandelt zunächst die methodischen Fragen, die sich aus dem Zusammentreffen nationaler und unionaler Vorgaben ergeben. Anschließend wird die Ausnahme des Vertragskerns sowohl nach der Klausel-RL als auch nach nationalem Recht untersucht. Nach einer Gegenüberstellung der gesetzgeberischen Zugänge wird ein konsolidierter Hauptleistungsbegriff erarbeitet, der nationale und unionale Wertungen in sich vereint. Im Sinne einer anwendungsorientierten Untersuchung werden die entwickelten Abgrenzungskriterien schließlich auf in der Praxis gebräuchliche AGB-Gestaltungen umgelegt und Folgerungen für deren Kontrollunterworfenheit gezogen.