Die Rolle des Verfassungsgerichts in jungen Demokratien, insbesondere der Ukraine

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung, Note: 14, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Sprache: Deutsch, Abstract: Das ukrainische Verfassungsgericht beschäftigt sich, ebenso wie das deutsche Bundesverfassungsgericht es in seiner frühen Rechtsprechung befasste, mit Fragen der demokratischen Grundordnung. Besonders die ersten Entscheidungen helfen dem Verfassungsgericht sich selbst zu finden und seine Aufgabe in der neuen Demokratie zu bestimmen. Das Ziel der folgenden Arbeit soll die Darstellung der Bedeutung eines Verfassungsgerichts für eine sich entwickelnde Demokratie sein. Vor diesem Hintergrund findet eine Analyse der Aufgaben postsowjetischer, aber insbesondere des ukrainischen Verfassungsgerichts statt. Hierbei wird die anfängliche Rechtsprechung ausgewertet. Es soll bewertet werden inwieweit sich das ukrainische Verfassungsgericht in die Demokratie einbindet und mit seinen Entscheidungen zur weiteren Demokratisierung des Landes beiträgt. Des Weiteren soll anhand der Entscheidungen analysiert werden, in welchem Umfang das ukrainische Verfassungsgericht mit den ihm durch die Verfassung auferlegten Aufgaben zurechtkommt und inwieweit diese von ihm erfüllt werden.

Leonid Shmatenko specializes in international commercial and investment arbitration. He has been involved as counsel and secretary in over 30 international arbitration proceedings conducted in German, English and French encompassing a variety of sectors, such as energy -including oil, gas and renewables, telecommunication services and infrastructure. Leonid studied law at Heinrich-Heine-University of Düsseldorf from 2006 to 2011. He passed his First State examination (Dipl. iur.) in Düsseldorf in 2011 and his Second State examination in 2015. He finished his doctoral thesis and awaits receiving his doctorate from Heinrich-Heine-University of Düsseldorf. He currently gives a seminar on investment arbitration at the National Law University "Yaroslav Mudryi". Prior to joining the firm, he worked with international arbitration practices of leading international law firms in Geneva, Munich, Paris, Düsseldorf and Sydney. Leonid is admitted to practice in Germany (2016) and is a registered foreign lawyer with the Geneva Bar (2018).