Gleichheit vor dem Gesetz

Der allgemeine Gleichheitssatz ist das schillerndste und zugleich das rätselhafteste Grundrecht der österreichischen Verfassung. Er soll einen Anspruch auf Gleichbehandlung vermitteln, aber auch ein Recht auf Ungleichbehandlung gewähren. Er soll Durchschnittsbetrachtungen erlauben und zugleich vor Stereotypen und Vorurteilen schützen. Die Autorin zeigt, dass der Gleichheitssatz ein bisher unausgeschöpftes Auslegungspotential beinhaltet, das seine Bedeutung erhellen und eine rationale, im Einzelfall vorhersehbare Anwendung erleichtern kann.

Univ.-Prof. Dr. Magdalena Pöschl lehrt am Department für Staats- und Verwaltungsrecht des Instituts für Österreichisches, Europäisches und Vergleichendes Öffentliches Recht, Politikwissenschaft und Verwaltungslehre an der Karl-Franzens-Universität Graz.