Der Grundsatz der Verfügbarkeit

Magdalena Schmidt untersucht die Entwicklung des Grundsatzes der Verfügbarkeit für den strafrechtlichen Informationsaustausch in der Europäischen Union und Möglichkeiten zu seiner Umsetzung. Seit dem Haager Programm aus dem Jahr 2004 soll "der bloße Umstand, dass Informationen Grenzen überschreiten" nicht länger von Bedeutung sein. Die Untersuchung verschiedener technischer Umsetzungsmöglichkeiten für diesen Grundsatz zeigt, dass - insbesondere beim Datenschutz - umso größere Schwierigkeiten bestehen, je "verfügbarer" Informationen für die Strafverfolgungsbehörden sein sollen. Die Autorin analysiert bestehende datenschutzrechtliche Sekundärrechtsakte, wie z. B. die neue Datenschutzrichtlinie für Polizei und Justiz, und zeigt, dass diese nicht hinreichend sind. Daher erarbeitet sie Vorschläge für eine datenschutzkonforme sekundärrechtliche Verfügbarkeit.
Der InhaltDatenübermittlungen zu Strafverfolgungszwecken in der Europäischen Union - eineÜbersicht über die aktuelle Rechtslage
Möglichkeiten zur Umsetzung des Grundsatzes der Verfügbarkeit
Datenschutz beim Datenaustausch zu Strafverfolgungszwecken
Probleme bei der Umsetzung des Grundsatzes der VerfügbarkeitDie ZielgruppenDozierende und Studierende sowie Verantwortliche in der Praxis des Öffentlichen Rechts, Datenschutzrechts, Europarechts und des Strafprozessrechts
Die AutorinMagdalena Schmidt promovierte bei Prof. Dr. Gerrit Hornung an der Universität Passau und ist derzeit als Rechtsreferendarin tätig.
Die HerausgeberDie Reihe DuD-Fachbeiträge wird herausgegeben von Prof. Dr. Gerrit Hornung, Prof. Dr. Helmut Reimer, Dr. Karl Rihaczek und Prof. Dr. Alexander Roßnagel.

Magdalena Schmidt promovierte bei Prof. Dr. Gerrit Hornung an der Universität Passau und ist derzeit als Rechtsreferendarin tätig.