Effizienz als Verfassungsprinzip aus dem Blickwinkel des deutschen Verfassungsrechts

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 14, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (ehem. Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer), Sprache: Deutsch, Abstract: Effizienz ist ein Modewort. Täglich berichten Zeitungen von neuen Herausforderungen, denen sich unser Land, Europa und die Welt - gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschaftskriese - ausgesetzt sehen. Von Staat, Regierungen und Parlamenten wird erwartet, dass sie Entscheidungen treffen und umsetzen. Staatliches Handeln muss gerade heute effizient sein. Dabei ist Effizienz in der Mikroökonomie ein fester, wenngleich gerade im Verfassungsrecht kein definierter Begriff. Auch das Recht ist ein Teil der Lebenswelt, der von ökonomischen Gesetzmäßigkeiten beeinflusst wird. Daher ist es denknotwendig, sich mit der ökonomischen Analyse des Rechts zu beschäftigen. Der Aspekt der Effizienz ist dabei eine Säule dieser Analyse.
Daher wird diese Untersuchung sich dem Begriff aus dem Blickwinkel des deutschen Verfassungsrechts nähern. Jüngst war das Bundesverfassungsgericht mehrfach gehalten die Vereinbarkeit von Maßnahmen zur Bewältigung der Wirtschaftskrise auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen. Das zeigt, wie wesentlich es ist, ökonomische Fragestellungen gerade vor einen juristischen Hintergrund zu stellen. Lösungen werden gefunden, doch sie müssen auch mit unserer Verfassung konform sein. Gerade wenn unser Staat effizient arbeiten muss, ist zu Fragen, wie dies mit den grundgesetzlichen Vorgaben vereinbar ist. Das Verfassungsrecht ist unabhängig von modischen Wertungen und Politisierungen. Sei Krise oder nicht, es ist und bleibt eine feste Grundlage für das Wohl unseres Volkes und das Fundament unseres Gemeinwesens. Daher muss der Effizienzbegriff im Lichte des Grundgesetzes gesehen werden, das auch dessen Anwendungsgrenzen festlegt. Es gilt zu fragen, welchen Einfluss kann und soll die Ökonomie auf unser Rechtsverständnis haben?