Michael Walker

Aktionelle Gefahrenvorfeldmaßnahmen

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für einen polizeirechtlichen Paradigmenwechsel. 'Schriften zum Polizei- und Sicherheitsrecht'. 1. Auflage.
kartoniert , 417 Seiten
ISBN 3756016161
EAN 9783756016167
Veröffentlicht September 2024
Verlag/Hersteller Nomos Verlags GmbH
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Beschreibung

Seit 2017 ist der Polizei - angestoßen durch den bayerischen Gesetzgeber - die Vornahme von Maßnahmen wie Aufenthaltsverboten und Meldeauflagen in zahlreichen Bundesländern bereits im Gefahrenvorfeld erlaubt. Dies stellt ein Paradigmenwechsel dar, dessen verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen bislang jedoch ungeklärt sind und daher einer grundlegenden Untersuchung unterzogen werden. Dazu wird die geläufige zweckbezogene Differenzierung polizeilichen Handelns hinterfragt, anhand vergleichbarer Problemlagen eine Gruppe von Fällen, die eine Abweichung vom polizeirechtlichen Leitbild rechtfertigen, ermittelt und der normative Gestaltungsraum des Gesetzgebers für bestimmte und verhältnismäßige Rechtsgrundlagen abgesteckt.

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