Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und dessen verfassungsmäßige Bedeutung am Beispiel der Volksverhetzung

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Eine digitale Zeitenwende, in der Worte zu Waffen werden und die Meinungsfreiheit auf dem Schlachtfeld der sozialen Netzwerke ums Überleben kämpft: Tauchen Sie ein in eine brisante Analyse des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) und seiner tiefgreifenden Auswirkungen auf unsere Gesellschaft. Dieses Buch seziert die verfassungsrechtlichen Implikationen des Gesetzes, insbesondere im Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und der Bekämpfung von Volksverhetzung. Es beleuchtet die heikle Gratwanderung, die Netzwerkbetreiber vollführen müssen, um einerseits Hassrede und Hetze zu unterbinden und andererseits die freie Meinungsäußerung nicht zu unterdrücken. Die historische Entwicklung des § 130 StGB (Volksverhetzung) wird ebenso detailliert untersucht wie die Rolle der sozialen Medien als Verstärker für extremistische Ideologien. Erfahren Sie, wie das NetzDG in die Meinungsfreiheit eingreift, welche Risiken die Auslagerung staatlicher Strafverfolgungsaufgaben an private Unternehmen birgt und wie die Rechtsprechung mit der zunehmenden Bedeutung digitaler Kommunikation umgeht. Die Analyse der Verfassungsmäßigkeit des § 130 StGB ist ein weiterer Schwerpunkt, der die Frage aufwirft, wo die Grenzen der Meinungsfreiheit verlaufen und wie ein effektiver Schutz vor Hassrede aussehen kann, ohne die Grundrechte der Bürger zu beschneiden. Das Buch bietet einen umfassenden Einblick in die komplexen juristischen und gesellschaftlichen Herausforderungen, die mit der Regulierung von Inhalten in sozialen Netzwerken verbunden sind. Es ist eine unverzichtbare Lektüre für alle, die sich für die Zukunft der Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter, die Bekämpfung von Hassrede und die Rolle der sozialen Medien in unserer Demokratie interessieren. Schlüsselwörter wie Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), Meinungsfreiheit, Volksverhetzung, § 130 StGB, soziale Netzwerke, Hassrede, Rechtsdurchsetzung, Verfassungsmäßigkeit, Grundgesetz, Meinungsäußerung und digitale Medien werden dabei ausführlich behandelt. Es werden auch die Probleme der Meinungsäußerung im digitalen Zeitalter und die damit verbundenen Zensurbedenken erörtert, einschliesslich der Frage, inwieweit Algorithmen und automatisierte Systeme die freie Meinungsäußerung beeinflussen können. Die zunehmende Polarisierung der öffentlichen Meinung und die Rolle der sozialen Medien bei der Verbreitung von Falschinformationen (Fake News) werden ebenfalls kritisch beleuchtet.

Ich wurde als Rechtsanwalt am Amtsgericht Burgwedel, Landgericht Hannover sowie am Oberlandesgericht Celle zugelassen. Bis auf die beim Bundesgerichtshof in Zivilsachen postulationsfähigen Rechtsanwälte darf seit dem 1. Juni 2007 jeder Anwalt vor jedem Amts- Land- und Oberlandesgericht in Deutschland auftreten. Die Erlaubnis zum Führen des Titels Fachanwalt für Informationstechnologierecht - IT-Recht, wurde mir durch die Rechtsanwaltskammer Celle verliehen.