Verfassungsmäßigkeit des Leitbilds der Mehrverdienerfamilie im nordrhein-westfälischen Besoldungssystem - Udo Di Fabio

Udo Di Fabio

Verfassungsmäßigkeit des Leitbilds der Mehrverdienerfamilie im nordrhein-westfälischen Besoldungssystem

Rechtsgutachten erstellt im Auftrag des DBB NRW Beamtenbund und Tarifunion. 1. Auflage. Dateigröße in KByte: 444.
pdf eBook , 70 Seiten
ISBN 3748952295
EAN 9783748952299
Veröffentlicht Februar 2025
Verlag/Hersteller Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG

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Taschenbuch
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Beschreibung

Der "Besoldungs-Föderalismus" hat seit Mitte der 2000er Jahre zu erheblichen Unterschieden in der Beamtenbesoldung zwischen den Ländern und dem Bund geführt. Zudem wurde die Anpassung der Besoldung an die allgemeine Einkommensentwicklung oft in Frage gestellt. Seit 2015 hat das Bundesverfassungsgericht klare Maßstäbe für eine amtsangemessene Besoldung definiert, einschließlich eines Mindestabstands von 15 % zur Grundsicherung. Nordrhein-Westfalen hat nun die Besoldungsberechnung geändert: Neben der Beamtenbesoldung wird ein fiktives Partnereinkommen berücksichtigt, bei Bedarf ergänzt durch einen Zuschlag. Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio prüft die Verfassungsmäßigkeit dieser Regelungen umfassend.

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