Ulf Krause

Das Parlament und die Bundeswehr

Zur Diskussion über die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Auslandseinsätzen. Auflage 2015.

kartoniert , 56 Seiten

ISBN 3658071117

EAN 9783658071110

Veröffentlicht Oktober 2014

Verlag/Hersteller Springer Fachmedien Wiesbaden

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Beschreibung

-Das Parlamentsbeteiligungsgesetz (ParlBG) regelt die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Einsätzen der Bundeswehr. Diese finden grundsätzlich multinational statt, also im Rahmen von Bündnissen. In der Wahrnehmung der Bündnispartner besteht zwischen den deutschen Entscheidungsprozessen und einer vertieften Integration von Verteidigungspolitik/ -planung ein Spannungsverhältnis (Stichworte: Souveränitätsverzicht und Vertrauen), wobei das ParlBG z.T. als Hindernis gesehen wird. Ob zu Recht, hat in der Strategic Community eine Debatte ausgelöst. Im März 2014 hat der Bundestag eine Kommission eingesetzt, die den Problembereich binnen Jahresfrist analysieren soll.

Portrait

Ulf von Krause ist Wirtschaftswissenschaftler, Militärökonom und Politikwissenschaftler. Als Generalleutnant a.D. der Bundeswehr war er bis 2005 in führende Position mit in die Vorbereitung deutscher Auslandseinsätze eingebunden. Er ist Publizist zu Themen an der Nahtstelle zwischen Politik und Militär.