Sicherheitspolitische Antworten auf den Transnationalen Terrorismus

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,3, Universität Mannheim (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Verrechtlichungstendenzen in den Internationalen Beziehungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Terrorismus selbst ist kein neuzeitliches Phänomen und existiert als Begriff im internationalen Recht schon seit geraumer Zeit. In jüngster Vergangenheit hat sich jedoch eine
Veränderung terroristischer Strukturen und Vorgehensweisen vollzogen, was nunmehr die Staaten als auch die internationale Gemeinschaft als Ganzes vor neue Herausforderungen stellt. Im Gegensatz zu terroristischen Gruppierungen im Inland ist der transnationale Terrorismus von heute als globales entterritorialisiertes Netzwerk organisiert.
Das völkerrechtliche Prinzip der Staatensouveränität gestaltet die nationale bzw. unilaterale Verfolgung jedoch schwierig. Die Eigenart des transnationalen Terrorismus und seine dezentrale Vorgehensweise erfordern ein Medium, mit dem über nationalstaatliche Grenzen hinweg der neuen Bedrohung effektiv begegnen kann. Die folgende Arbeit behandelt daher die Anstrengungen, welche im Rahmen der Vereinten Nationen und speziell des Sicherheitsrats unternommen wurden um dem Terrorismus
entgegenzuwirken. Neben der Frage welche Mittel das internationale Recht zur Bekämpfung des Terrorismus bereithält, soll der Frage nachgegangen werden in wie weit sich die Sicherheitspolitik der Vereinten Nationen im Zuge des transnationalen Terrorismus verändert hat. Diese Veränderung soll anhand vier verschiedener Perspektiven (Enforcement, Management, Adjudication und Legitimacy) beleuchtet werden. Diese spiegeln im Wesentlichen die rechtsstaatlichen Elemente der Rechtsdurchsetzung, der Rechtssprechung als auch der Rechtssetzung wider. Die Management-Perspektive wird ergänzend behandelt da ihr hinsichtlich der internationalen Anti-Terror-Strategie eine große Bedeutung zukommt.
Der erste Teil der Arbeit beschäftigt sich mit der Besonderheit des transnationalen Terrorismus im Vergleich zu bisherigen Erscheinungsformen des Terrorismus, als auch mit den sich daraus ergebenden sicherheitspolitischen Konsequenzen. Der zweite Abschnitt geht auf die Rolle der Vereinten Nationen und speziell des Sicherheitsrats ein und erörtert die rechtlichen Rahmenbedingungen in denen versucht werden kann dem Terrorismus zu begegnen. Der dritte Teil konzentriert sich auf die genannten Elemente der Verrechtlichung bezüglich der Sicherheitspolitik. Die Arbeit schließt mit einem Fazit.