Jan Elsner

Die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren

1. Auflage 2018.

kartoniert , 316 Seiten

ISBN 3658200847

EAN 9783658200848

Veröffentlicht November 2017

Verlag/Hersteller Springer Fachmedien Wiesbaden

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Beschreibung

Jan Elsner weist nach, dass die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses eindeutig aus dem Grundgesetz ableitbar und vom Bundesverfassungsgericht heute klar umrissen sind. Der Autor greift konkrete Beispiele aus der Staatspraxis auf, in denen diese verfassungsrechtlichen Befugnisse überschritten sein könnten, und setzt sich mit den rechtlichen Konsequenzen auseinander, die im Falle einer Verletzung des Dispositionsrahmens zu ziehen sind.

Portrait

Dr. Jan Elsner ist Beamter in der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung und Lehrbeauftragter für Staats- und Europarecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes NRW.