Der EU Reformvertrag

Essay aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: keine, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (Sozialwissenschaftliches Institut), Veranstaltung: Einführung in das politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Grundlage des geltenden Rechts in der Europäischen Union ist bis dato der Vertrag von Nizza, der am 26. Februar 2001 unterzeichnet wurde, und am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Im Dezember 2001 wurde wiederum die Einsetzung eines "Konvents für Europa" beschlossen, dieser erarbeitete in den Jahren 2002 und 2003 den "Vertrag über eine Verfassung für Europa". In der Römischen Erklärung vom Oktober 2003 verpflichteten sich schließlich alle Länder zur schnellen Ratifizierung des Vertrages. Die Unterzeichnung des Vertrages fand am 29. Oktober 2004 statt. Dieser Vertrag sollte mehr Demokratie aber der EU auch einen eindeutigen Rechtsstatus bringen, wurde aber in Volksabstimmungen in den EU - Ländern Frankreich und den Niederlanden im Jahre 2005 abgelehnt. [...]