Verfassung und Integration in Europa

Im Oktober 2004 unterzeichneten die EU-Regierungschefs die europäische Verfassung. Doch wird diese zu einer Demokratisierung der EU führen? Oder scheitert sie daran, dass zentrale Voraussetzungen der Demokratie .etwa ein Zusammengehörigkeitsgefühl derBevölkerung - in der EU nicht bestehen? Achim Hurrelmann legt dar, welche Bedingungen für die Umsetzung einer konstitutionellen Demokratie gegeben sein müssen. Er erläutert verschiedene in der EU-Verfassungsdebatte vertretene Konstitutionalisierungsmodelle und bewertet das demokratische Potenzial des aktuellen Verfassungsentwurfs.

Achim Hurrelmann, Dr. rer. pol., arbeitet am Zentrum für Sozialpolitik der Universität Bremen.

VORWORT
EINLEITUNG: DIE KONSTITUTIONALISIERUNG DER EUROPÄISCHENUNION ALS VERFASSUNGSTHEORETISCHES PROBLEM
1. DAS MODELL DER KONSTITUTIONELLEN DEMOKRATIE1.1 Freiheitssicherung als Legitimitätsbedingung1.2 Verfassungsbindungen und aktuelle Gesetzgebung1.3 Drei Realmodelle konstitutioneller Demokratie1.4 Fazit
2. MÖGLICHKEITEN UND GRENZEN VON VERFASSUNGSPOLITIK2.1 Verfassung und Verfassungswirklichkeit2.2 Verfassungstheorie als Vorbedingung von Verfassungspolitik2.3 Rational-Choice-Verfassungstheorie2.4 Sozialkonstruktivistische Verfassungstheorie2.5 Fazit
3. GESELLSCHAFTLICHE INTEGRATION3.1 Integrationskonzepte soziologischer "Klassiker"3.2 Systematisierungsversuche: Sozialintegration und Systemintegration3.3 Koordination von Handlungen und Kohäsion von Vorstellungen3.4 Fazit
4. GESELLSCHAFTLICHE VORAUSSETZUNGEN DERKONSTITUTIONELLEN DEMOKRATIE4.1 Normative Legitimität und faktische Akzeptanz der Verfassungsordnung4.2 Koordination von Handlungen und normative Legitimität4.3 Koordination von Handlungen und faktische Akzeptanz4.4 Kohäsion von Vorstellungen und normative Legitimität4.5 Kohäsion von Vorstellungen und faktische Akzeptanz4.6 Zur normativen Bewertung von Akzeptanzerwägungen4.7 Fazit
5. INTEGRATION DURCH VERFASSUNG5.1 Die "Integrationslehre" von Rudolf Smend5.2 Formen konstitutioneller Integration5.3 Verfassungspolitische Integrationsstrategien5.4 Erfolgschancen konstitutioneller Integration5.5 Drei nationalstaatliche Verfassungsverständnisse - und ihre Konzeptekonstitutioneller Integration5.6 Fazit
ZWISCHENRESÜMEE: KONSTITUTIONELLE DEMOKRATIE UNDGESELLSCHAFTLICHE INTEGRATION ALS KATEGORIENEUROPÄISCHER VERFASSUNGSPOLITIK
6. MUSTER DER INTEGRATION IN DER EUROPÄISCHENGESELLSCHAFT6.1 Ungleichheits- und Abhängigkeitsverhältnisse6.2 Handlungsstrukturen europäischer Öffentlichkeit6.3 Vorstellungsstrukturen europäischer Öffentlichkeit, europäischerDemos und europäische Identität6.4 Fazit
7. DIE VERFASSUNGSDEBATTE VOR KONSTITUIERUNG DES"EUROPÄISCHEN KONVENTS"7.1 Die Reform der EU als Gegenstand "visionärer Reden"7.2 Europäische Verfassung und gesellschaftliche Integration inPolitikerreden7.3 Bedeutungsverknüpfungen: Homogenisierung undHeterogenitätskompensation7.4 Fazit
8. DIE VERFASSUNGSDEBATTE IM "EUROPÄISCHEN KONVENT"8.1 Zusammensetzung und Arbeitsweise des Konvents8.2 Europäische Verfassung und gesellschaftliche Integration in denKonventsdebatten8.3 Der Verfassungsentwurf des Konvents8.4 Fazit
9. VERFASSUNGSDEBATTE UND KONVENTSENTWURF -BEWERTUNG UND OPTIMIERUNGSOPTIONEN9.1 Die Verfassungsdebatte: Schwerpunkte und Auslassungen9.2 Der Konstitutionalisierungsansatz des Konventsentwurfs9.3 Optionen einer Optimierung des Konventsentwurfs9.4 Fazit
RESÜMEE UND AUSBLICK: PERSPEKTIVEN EINES EUROPÄISCHENKONSTITUTIONALISMUS
LITERATURANALYSIERTE TEXTE