Wie funktioniert das russische Parteiensystem? - Alexander Sintschuk

Alexander Sintschuk

Wie funktioniert das russische Parteiensystem?

1. Auflage. Dateigröße in KByte: 434.
pdf eBook , 5 Seiten
ISBN 3656589720
EAN 9783656589723
Veröffentlicht Februar 2014
Verlag/Hersteller GRIN Verlag

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Taschenbuch
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Beschreibung

Essay aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 1.0, , Sprache: Deutsch, Abstract: Das Parteiensystem inRussland unterscheidetsichsehr starkvondemwestlichen Parteienverständnis. Fehlende parlamentarische Institutionen und mangelnde Gewaltenteilung schränken diese in ihrer Existenz und Funktion ein, wassichin ihrer instabilenIdentitätwiederspiegelt.Ausschlaggebendfür denjetzigen Zustand des Parteiensystems war die Verfassung von 1993, die das Parlament inihrerFunktion schwächte, gleichzeitigaberdenPräsidentenmitschier unbegrenzten Vollmachten ausstattete, was nach und nach die BeseitigungvonfreienpolitischenWettbewerb unddasEntstehen einesgelenkten Parteienwesens zur Folge hatte. DievonWladimirPutindurchgebrachteReformdesWahlrechtsundderParteiengesetzgebung haben das Parteiensystem unter die Kontrolle der staatlichen Bürokratie gestellt, weshalb die Exekutive die Entscheidung trifft, wer zudenWahlenderVertretungskörperschaftenzugelassenwirdundwernicht.Die Parteien verfügen über keine reale Macht, wodurch sie nicht in der Lage sind ihreProgrammedurchzusetzen.DerWettbewerbderIdeenund Programmeentwickelt sich zunehmend zu einem Konkurrenzkampf um Parlamentsposten und Mandate.

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