Rechtspopulismus und der demokratische Verfassungsstaat

Wie können wir unsere Demokratie schützen und stärken? Rechtspopulismus gefährdet die Demokratie, weil er das Grundversprechen gleicher politischer Freiheit angreift. Der Staatsrechtler Alexander Thiele ortet die Ursache für diesen Erfolg in realen Defiziten unserer Ordnung. Wer Populisten zurückdrängen will, sollte sich daher weniger an ihnen abarbeiten, sondern diese Defizite beheben. Vor allem gilt es, eine positive Zukunftsvision zu entwickeln, ohne die eine demokratische Ordnung langfristig nicht wird bestehen können.

Alexander Thiele, geb. 1979, ist Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Europarecht an der BSP Business and Law School in Berlin.