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After the defeat in the First World War, the Versailles Peace Treaty obliged the German Reich at that time to undertake far-reaching military disarmament. Amelie Tscheu's in-depth study investigates the judicial rulings of the Reichsgericht against pacifist journalists who reported on illegal armament measures by the Reichswehr in the 1920s and early 1930s.
Geboren 1988; Studium der Geschichtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin; 2023 Promotion (Dr. jur.); Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Akademie der Wissenschaften und der Literatur | Mainz / Hans-Kelsen-Forschungsstelle, Frankfurt am Main.
Einleitung
I. Der gescheiterte Wiederaufnahmeantrag Rosalinde Ossietzky-Palms - II. Forschungsüberblick - III. Methodik - IV. Fragestellung - V. Quellenlage -VI. Gliederung
A. Einführung in die Thematik des publizistischen Landesverrats in der Weimarer Republik
I. Der Weg von der Publikation zum Gerichtsprozess - II. Gerichtliche Zuständigkeit - III. Prozessbeteiligte - IV. Anzahl der Verfahren (Gumbel vs. Jorns) - V. Rechtliche Grundlagen der Verfahren - VI. Das Strafmaß bei der Verurteilung wegen publizistischen Landesverrats - VII. Politische Amnestien
B. Vom Kaiserreich zur Republik
I. Die völkerrechtlichen Auswirkungen auf das Weimarer Staatssystem - II. Die Entwicklung der strafrechtlichen Bestimmungen zum Landesverrat
C. Die Verfahren wegen publizistischen Landesverrats im Kontext der militärpolitischen Entwicklungen
I. Thematische Einordnung - II. Die Einbettung der Reichswehr in das republikanische Staatssystem und ihre Doppelrolle in den Landesverratsverfahren - III. Die Militärpolitik der deutschen Regierungskabinette und die illegalen Rüstungsmaßnahmen der Reichswehr - IV. Die Stellung des Auswärtigen Amts in den Verfahren des publizistischen Landesverrats - V. Die Reichswehr und die Parteien des deutschen Reichstags - VI. Legislative Reformversuche der gesetzlichen Bestimmungen zum publizistischen Landesverrat - VII. Die Militarisierung der Weimarer Gesellschaft und der deutsche Pazifismus - VIII. Zusammenfassung
D. Der publizistische Landesverrat als politische Straftat und das Verhältnis der Judikative zum republikanischen Staatssystem
I. Thematische Einordnung - II. Die soziale Herkunft der deutschen Justizbeamten - III. Das Leipziger Reichsgericht in den Verfahren des publizistischen Landesverrats - IV. Der Austausch zwischen Reichsanwaltschaft und Reichsregierung - V. Der innerjuristische Diskurs zu den Verfahren des publizistischen Landesverrats - VI. Die Bedeutung der "Grundrechte und Grundpflichten" in den Verfahren des publizistischen Landesverrats - VII. Der duale Staatsbegriff in den Verfahren des publizistischen Landesverrats - VIII. Gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der Republik und ihre Anwendung in der Rechtspraxis - IX. Der Vertrauensverlust der Weimarer Justiz und die politischen Amnestien - X. Zusammenfassung
E. Der Fall Felix Fechenbach vor dem bayerischen Volksgericht 1922 und das Verfahren gegen Walter Oehme (Urteil vom 28.08.1923 - 7J69/23)
I. Das Verfahren gegen Felix Fechenbach - II. Das Verfahren gegen Walter Oehme vor dem Leipziger Reichsgericht (Urteil vom 28.08.1923 - 7J69/23) - III. Zusammenfassung
F. Der Ponton-Prozess gegen Friedrich Küster und Berthold Jacob (Urteil vom 14.03.1928 - 7J63/25, RGSt 62,65)
I. Der Gegenstand des Verfahrens - II. Die Angeklagten - III. Der Artikel "Zeitfreiwilligengrab in der Weser" - IV. Der Artikel "Weitermachen..." - V. Die Urteilsbegründung und das Protokoll des Reichswehrministeriums - VI. Die Veröffentlichung der Urteilsbegründung - VII. Reaktionen auf das Urteil - VIII. Zusammenfassung
G. Der Weltbühne-Prozess gegen Carl von Ossietzky und Walter Kreiser (Urteil vom 23.11.1931 - 7J35/29)
I. Die Angeklagten - II. Der Gegenstand des Verfahrens - III. Der Ablauf des Verfahrens - IV. Die Gerichtsverhandlung - V. Die Urteilsbegründung - VI. Reaktionen auf das Urteil - VII. Die militärhistorischen Gutachten aus den 1990er-Jahre - VIII. Die Bedeutung des Weltbühne-Prozesses für die Analyse der Verfahren des publizistischen Landesverrats - IX. Zusammenfassung
Fazit