Privatisierung und Liberalisierung im Postsektor

Über Jahrhunderte bildete der öffentliche Postsektor einen der zentralen Stützpfeiler moderner Staatlichkeit. Dennoch wurden die staatlichen Strukturen durch Privatisierung und Marktliberalisierung grundlegend verändert und in einen privaten Wettbewerbsmarkt überführt. Andreas Etling analysiert, wie die Regierungen von Deutschland, Großbritannien und Frankreich unter Ausnutzung institutioneller und parteipolitischer Konstellationen diese Reformen - entgegen politischer und gesellschaftlicher Widerstände - durchsetzen konnten.

Andreas Etling, Dr. rer. pol., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut Arbeit und Wirtschaft der Universität Bremen.

Inhalt
Dank 9
1 Einleitung 11
1.1 Hintergrund der Untersuchung und Fragestellung 11
1.2 Konzepte, Problemstellung und Forschungsstand 14
1.3 Forschungsdesign 19
1.4 Aufbau der Arbeit 24
2 Theoretischer Rahmen - Antriebskräfte und Weichensteller 25
2.1 Internationale und sozioökonomische Antriebskräfte 27
2.1.1 Globalisierung 27
2.1.2 Europäisierung 29
2.1.3 Sozioökonomischer Problemdruck 31
2.2 Politisch-institutionelle Weichensteller 33
2.2.1 Interessen- und konflikttheoretische Theorien 33
2.2.2 Institutionelle Theorien 41
2.3 Hypothesen 48
3 Deutschland - Die Deutsche Bundespost: vom Staatsunternehmen zum Global Player 51
3.1 Die Ausgangslage - Der Postsektor bis Ende der 1970er Jahre 51
3.1.1 Die Strukturen der Postpolitik 51
3.1.2 Reformüberlegungen in den 1960er und 1970er Jahren 58
3.2 Postreform I - Die Restrukturierung der Bundespost (1989) 60
3.2.1 Wirtschaftliche und strukturelle Veränderungen im Postsektor bis 1989 60
3.2.2 Die formelle Privatisierung der Bundespost 63
3.3 Postreform II - Von der Bundespost zur Deutschen Post AG (1994) 74
3.3.1 Wirtschaftliche Herausforderungen 74
3.3.2 Die Änderung des Grundgesetzes 77
3.4 Die Liberalisierung des Postmarktes 87
3.4.1 Die Teilfreigabe des Marktes für Massendrucksachen 87
3.4.2 Das Postgesetz 1997 89
3.5 Der Börsengang der Deutschen Post AG und der Liberalisierungsaufschub 95
3.5.1 Die materielle Privatisierung der Deutschen Post AG 95
3.5.2 Die Verlängerung der Exklusivlizenz und die internationale Expansion der Deutschen Post AG 98
3.6 Zwischenfazit 102
3.6.1 Internationale und sozioökonomische Antriebskräfte 102
3.6.2 Politisch-institutionelle Weichensteller 106
4 Großbritannien - Der Wandel einer altgedienten Institution 113
4.1 Die Ausgangslage - Der Postsektor bis Ende der 1970er Jahre 113
4.1.1 Die Strukturen der Postpolitik seit 1969 114
4.1.2 Die wirtschaftliche Ausgangslage und erste Reformüberlegungen 119
4.2 Der Postsektor zwischen 1979 und 1997 122
4.2.1 Die Spezifizierung der Monopolrechte und der Privatisierungsausschluss - Die 1980er Jahre 122
4.2.2 Der gescheiterte Privatisierungsversuch (1994) 127
4.3 Die Postreform im Jahr 2000 133
4.3.1 Wirtschaftliche Herausforderungen für das Post Office 133
4.3.2 Die formelle Privatisierung des Post Office im Jahr 2000 135
4.4 Die Liberalisierung des Postsektors 145
4.5 Die Bemühungen um eine materielle Privatisierung der Royal Mail 151
4.5.1 Der Versuch einer Mitarbeiterbeteiligung am Unternehmen 151
4.5.2 Der Entwurf eines neuen Postgesetzes im Jahr 2009 153
4.6 Die Aufhebung der Veräußerungssperrklausel (2011) und der Börsengang der Royal Mail (2013) 157
4.7 Zwischenfazit 163
4.7.1 Internationale und sozioökonomische Antriebskräfte 163
4.7.2 Politisch-institutionelle Weichensteller 167
5 Frankreich - Die Post im Zeichen des Service Public 171
5.1 Die Ausgangslage - Der Postsektor bis Ende der 1970er Jahre 171
5.1.1 Die Strukturen der Postpolitik 171
5.1.2 Die interne Reorganisation der Post in den 1970er Jahren 177
5.2 Die PTT in den 1980er Jahren 179
5.2.1 Die wirtschaftliche Situation der französischen Post 179
5.2.2 Die ausbleibende Reform 181
5.3 Die Reform der Post im Jahr 1990 185
5.4 Der Postsektor in den 1990er Jahren 192
5.4.1 Ökonomische Herausforderungen und interne Reorganisation 192
5.4.2 Politische Kontinuität 196
5.5 Die Liberalisierung des Postsektors 197
5.5.1 Ein erster Liberalisierungsschritt 197
5.5.2 Der überparteiliche Konsens gegen eine Liberalisierung 201
5.5.3 Die verzögerte Marktöffnung 203
5.6 Die formelle Privatisierung der französischen Post 207
5.6.1 Wirtschaftliche Situation der La Poste in den 2000er Jahren 207
5.6.2 Die Umwandlung der französischen Post in eine Aktiengesellschaft 210
5.7 Zwischenfazit 219
5.7.1 Internationale und sozioökonomische Antriebskräfte 221
5.7.