Deutschland im Europarat

Der Beitritt zum Europarat vor 75 Jahren war für die Deutschen in der Bundesrepublik der erste große Schritt zur europäischen Integration. Er öffnete ihnen den Weg in die (west-) europäische Völkerfamilie und bedeutete nicht weniger als das Bekenntnis Deutschlands zu den Grundwerten Europas: Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Doch anders als die Europäische Union oder die NATO erfährt die Straßburger Organisation mit ihren 46 Mitgliedstaaten in Deutschland heute zu Unrecht vergleichsweise wenig politische, mediale, öffentliche, aber auch wissenschaftliche Aufmerksamkeit. Vor diesem Hintergrund bietet dieses essential einen einführenden interdisziplinären Überblick über die Mitgliedschaft Deutschlands im Europarat. Zum einen skizziert es aus geschichtswissenschaftlicher Perspektive die wichtigsten Entwicklungen der bundesdeutschen Mitgliedschaft seit 1950. Zum anderen informiert es aus politikwissenschaftlicher Sicht über die gegenwärtige institutionelle Mitwirkung Deutschlands in der paneuropäischen Organisation, den aktuellen Stand der Beteiligung an den völkerrechtlichen Verträgen des Europarates sowie insbesondere die zentrale Rolle der Europäischen Menschenrechtskonvention und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte für den Grundrechteschutz. Abschließend fasst es die Bedeutung der Arbeit des Europarates für die Deutschen und die Bundesrepublik zusammen.

Dr. Andreas N. Ludwig ist Senior Lecturer am Lehrstuhl für Internationale Beziehungen der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt (Deutschland) und Lektor für Europapolitik an der Fachhochschule Kärnten (Österreich). Dr. Birte Wassenberg ist Professorin für Zeitgeschichte an Sciences Po Strasbourg, Universität Straßburg (Frankreich) und Direktorin des deutsch-französischen Jean-Monnet Exzellenz-Zentrums.

1 Einleitung: Europas Wertegemeinschaft 2 75 Jahre Deutschland im Europarat 2.1 Erste Schritte: Assoziierung und Vollmitgliedschaft 2.2 Debatten über die deutsche Frage 2.3 Annäherung an Mittel- und Osteuropa 2.4 Bekenntnis Deutschlands zu internationalen Abkommen 3 Deutschland im Europarat heute 3.1 Institutionelle Mitwirkung im Europarat 3.2 Einbindung in den Rechtsraum des Europarates 3.3 Deutschland und die EMRK 4 Fazit: Darum braucht Deutschland den Europarat…