Kosten und Nutzen der EU-Osterweiterung: Eine Analyse ihrer Wirkungen

Diplomarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: Sehr gut, Freie Universität Berlin (Fachbereich Politikwissenschaft, Jean Monnet Centre of Excellence), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Osterweiterung der Europäischen Union wird die politische Architektur Europas grundlegend verändern. Bei der geplanten Erweiterung der EU um bis zu zwölf neue Staaten steht nicht weniger auf dem Spiel als eine bisher in der Geschichte nie da gewesene politische und ökonomische Einheit Europas. Mit einem Beitritt aller Kandidaten würde die Bevölkerung der EU um mehr als 105 Millionen Menschen zunehmen (Hall und Quaisser 2002, S. 4) und damit um mehr als ein Viertel anwachsen; die Zahl der Mitgliedsstaaten würde sich fast verdoppeln. Die Osterweiterung ist also die größte Herausforderung der EU in den kommenden Jahren.
Die Europäische Union führt seit Februar 2000 Beitrittsverhandlungen mit den Kandidaten Bulgarien, Zypern, Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Litauen, Lettland, Malta, Polen, Rumänien, Slowenien, Slowakei2 und bezeichnet die Osterweiterung inzwischen als "unumkehrbar" (Europäischer Rat von Göteborg, 2001, S.2). Die Bedingungen für eine Aufnahme sind in den Kopenhagener Kriterien von 1993 formuliert. Diese verlangen institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, die Wahrung von Menschenrechten und den Schutz von Minderheiten; außerdem müssen die neuen Mitglieder eine funktionierende Marktwirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit sowie die Fähigkeit zur Übernahme ihrer Verpflichtungen als Mitglieder nachweisen (Baldwin 1997, S. 73).
Die Verhandlungen zwischen der EU und den Kandidaten sollen bis Ende 2002 beendet sein. Im Juni 2002 waren je nach Bewerber elf bis 28 der insgesamt 31 Kapitel der bilateralen Verhandlungen vorläufig abgeschlossen (Beck 2002, S. 33). Auf dem Gipfel von Göteborg haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU das Ziel gesetzt, den neuen Mitgliedern 2004 die Teilnahme an den Wahlen zum Europaparlament zu ermöglichen. Die Nationalstaaten müssen die Beitrittsverträge zuvor ratifizieren. Ob dieser enge zeitliche Rahmen eingehalten werden kann, steht bisher nicht fest. Mit der Regierungskonferenz von Nizza (7.-9. Dezember 2000) hat die EU auch ihre Institutionen im Hinblick auf den Beitritt reformiert (Deutsche Bundesbank 2001, S.16). [...] _______ 1 Die Abkürzungen der Länder sind dem EUROSTAT-Jahrbuch 2002 entnommen. 2 Die vorliegende Arbeit berücksichtigt aufgrund ihrer besonderen historischen und ökonomischen Gemeinsamkeiten lediglich die zehn mittel- und osteuropäischen Länder (MOEL-10).