Rolle der Beitrittskandidaten im EU-Verfassungsgebungsprozess - Anna Rudkowski

Anna Rudkowski

Rolle der Beitrittskandidaten im EU-Verfassungsgebungsprozess

Eine lerntheoretische Analyse am Beispiel Polens. 1. Auflage
eBook (pdf), 110 Seiten
EAN 9783656092094
Veröffentlicht Dezember 2011
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Beschreibung

Magisterarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Eberhard-Karls-Universität Tübingen (Fakultät für Sozia- und Verhaltenswissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Bevor ich in den folgenden Kapiteln auf die Thematik und deren Spezifität im Fall Polenseingehe, möchte ich vorab auf die Motivation zur Bearbeitung des Themas ,Rolle der Beitrittskandidatenim EU-Verfassungsgebungsprozess am Beispiel Polens' eingehen.Die eigentliche Idee zur Bearbeitung dieses Themas kam im Rahmen einer Veranstaltungbeim Magistrantenkolloquium bei Prof. Dr. Hrbek an der Universität Tübingen. Im Rahmender dort geführten Diskussion zu einem Thema, die Arbeit des Verfassungskonvents betreffend,ist mir aufgefallen, dass bei der Auseinandersetzung mit dem sehr aktuellen und kontroversdiskutierten Thema kaum auf die Rolle der Beitrittskandidaten eingegangen wird. DieseFeststellung wurde zudem untermauert, durch die mir aus dem familiären und in Polen lebendenBekanntenkreis bekannten Diskussionen zu dem Verfassungsgebungsprozess, spätestensseit dem Bekanntwerden des Konventsergebnisses und dem Anbeginn der Vorbereitungen aufdie Regierungskonferenzphase unter der italienischen Präsidentschaft.Die größte Aufregung und Aufruhr in meiner unmittelbaren Nähe weckte das Unverständnisüber die, so wahrgenommene, ,Eigenmächtigkeit' des Konvents, das in Nizza verabschiedete,und vor allem für Polen sehr vorteilhafte Abstimmungssystem zu verändern. Diese ,Eigenmächtigkeitdes Konventspräsidiums' wurde zumeist verstanden, die in Nizza festgelegtenRegulierungen und die Basis des Beitrittsvertrags durch ein Hintertürchen zugunsten derEU-15-Staaten zu verändern, ohne dass hier durch Polen Einfluss vorgenommen werdenkonnte und sollte. Die hierauf häufigsten Reaktionen, und dies um so erschreckender, als essich um Personen handelt, die lange Jahre in Deutschland gelebt haben, war: ,Wenn ich dasgewusst hätte, würde ich im Beitrittsreferendum gegen den Beitritt in die EU stimmen'. DieserPessimismus über den Verlauf der politischen Ereignisse auf der EU-Ebene nach der Unterzeichnungdes Beitrittsvertrags und dem Beitrittsreferendum, spiegelt sehr gut die Stimmungder so genannten ,Elite' Polens wieder. Diesen Eindruck haben meine Gespräche inPolen noch eher bestärkt als widerlegt. [...]

Technik
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