Staatsbürgerversicherung und Verfassung - Anne Lenze

Anne Lenze

Staatsbürgerversicherung und Verfassung

Rentenreform zwischen Eigentumsschutz, Gleichheitssatz und Europäischer Integration. 1. Auflage. Dateigröße in MByte: 43.
pdf eBook , 592 Seiten
ISBN 3161579828
EAN 9783161579820
Veröffentlicht Mai 2020
Verlag/Hersteller Mohr Siebeck
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Beschreibung

Seit der Grundsatzentscheidung des BVerfG aus dem Jahr 1980 hat jede grundlegende Rentenreform in Deutschland am Eigentumsschutz der Rentenanwartschaften anzusetzen. Anne Lenze zeichnet die Rechtsprechung des BVerfG zum Eigentumsschutz sozialversicherungsrechtlicher Positionen nach und lotet den maximalen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers aus, indem sie die Möglichkeit der Implementierung einer Bürgerversicherung nach Schweizer Vorbild in das deutsche Recht prüft. Eine derartige Rentenreform erhielte zusätzliche verfassungsrechtliche Impulse aus den gleichheitsrechtlichen Debatten um Generationengerechtigkeit, Geschlechtergleichbehandlung und die Bewältigung der Massenarbeitslosigkeit . Insbesondere die mit dem Pflegeversicherungsurteil des BVerfG aus dem Jahr 2001 anerkannte Bedeutung der Kindererziehung für die gesellschaftlichen Umlageverfahren wird langfristig den rentenrechtlichen Eigentumsbegriff modifizieren. Abschließend entwickelt die Autorin für den Bereich der Alterssicherung die sozialen Kriterien, die gemäß Art. 23 Abs. 1 GG das Handeln der Bundesrepublik bei der Entwicklung der Europäischen Union leiten sollen.
Geboren 1959; 1988 Promotion; 1989-1996 Richterin am Sozialgericht; 1996 Magistra Legum Europae; seit 1996 Professorin an der Fachhochschule Darmstadt; 2004 Habilitation.

Technik

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