Anspruch und Wirklichkeit. Ist Osteuropa auf dem Wege zur Demokratie oder zurück zum autoritären Staat? - Das Beispiel Russland

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Osteuropainstitut), Veranstaltung: Die Entwicklung demokratischer Staats- und Gesellschaftsstrukturen in Osteuropa, Sprache: Deutsch, Abstract: Anspruch und Wirklichkeit - Ist Osteuropa auf dem Weg zur Demokratie oder zurück zum autoritären Staat? Auf den ersten Blick schien uns schon bei der Bearbeitung des Referatsthemas die Antwort auf der Zunge zu liegen. Natürlich entwickelt sich Russland zurück zu einem autoritären Staat. Doch bei genauerer Betrachtung mussten wir unsere Meinung differenzieren. Immerhin hatte sich in Russland in den 15 Jahren seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion einiges verändert. Mit dem Amtsantritt Putins endeten die wirren Jahre unter Jelzin, in denen das Land unberechenbar schien. Die Wirtschaft scheint im Aufschwung, wichtige Reformprojekte, wie die Steuerreform, wurden in Angriff genommen. Die Unruhen in der Bevölkerung um die im Zusammenhang mit den Sozialreformen eingeführte Monetarisierung der Sozialleistungen zeigen, dass auch imageschädliche Projekte verwirklicht werden. Putin verfolgt stringent seinen wirtschaftlichen Reformkurs um das Land zu transformieren, was in russischen Wirtschaftskreisen und bei Auslandsinvestoren positiv bewertet wird. Dass er dafür allerdings innenpolitisch die Zügel anzog und eine bedenkliche Entwicklung in Richtung "gelenkte Demokratie" einleitete, stößt im Ausland auf Kritik. Die autoritären Tendenzen, die sich im Putinschen Russland zeigen, beunruhigen das westliche Ausland. In Wissenschaft und Politik stellt man sich die Frage, ob die Schäden für das demokratische System nicht irreparabel sind und ob Putin die Zügel wieder lockern wird, wenn er seine Reformprojekte verwirklicht hat. Eine weitere Frage die sich uns im Zusammenhang mit dem Titel Anspruch und Wirklichkeit stellte, war die Frage danach, was denn eigentlich Anspruch, und was Wirklichkeit sei und wer diese definiere. Als Anspruch konnten wir sowohl den Anspruch Russlands an seinen Transformationsfortschritt, an sein zukünftiges System sehen, als auch den Anspruch, den die westliche Forschung und internationale Politik an die Entwicklung Russlands stellt. Das sich hier schon Divergenzen ergeben, liegt auf der Hand. Auch der Begriff von "Wirklichkeit" stellte uns schnell vor Definitionsprobleme. Denn Wirklichkeit schafft man, sie existiert nicht bzw. ist für uns nur schwer fassbar.