Konfliktlinien, regionale Identitäten und ihre Auswirkungen auf das politische System in Belgien

Der 24. November 1830 geht als Novum in die belgische Geschichte ein. Mit der Ausrufung der Unabhängigkeit vom Königreich der Vereinten Niederlande wurde zum ersten Mal die Einheit Belgiens erreicht. Der neue unitarische Zentralstaat hatte nach über tausend Jahren wieder feste Grenzen und ein eigenes Staatsterritorium. Dennoch ist das heutige Erscheinungsbild Belgiens ein ganz anderes. Seit den 1960er Jahren schwillt ein als "Sprachenstreit" titulierter Konflikt innerhalb des Landes zwischen den niederländisch sprechenden Flamen im Norden und den französischsprachigen Wallonen im Süden. Trotzdem schürt nicht allein die Sprache diesen Konflikt. Zwischen den beiden Volksgruppen treten eine Vielzahl von Trennlinien auf, wie etwa kulturelle, ökonomische oder auch ideologische Unterschiede. Durch diesen Konflikt hat Belgien in den letzten 40 Jahren einen erstaunlichen Wandel vollzogen. Mit der ersten Staatsreform 1970 wurde eine Reihe von Verfassungsänderungen eingeleitet, die Belgien immer weiter den Weg in den Föderalismus ebneten. Die verfas-sungsrechtliche Konsequenz wurde 1993 gezogen. Seitdem gilt Belgien als föderaler Staat, in dem nationale und subnationale Institutionen der Exekutive und Legislative gleichberechtigt nebeneinander existieren. Dennoch war dies nicht das Ende dieser Entwicklung. Der Konflikt besteht weiter und vor allem in Flandern sind starke zentrifugale Kräfte zu finden. Grund genug, Belgien genauer zu betrachten. Nach einem kurzen Überblick über den Weg Belgiens in den Bundesstaat, werden die Konfliktlinien, die zu einer Spaltung des Landes führten, genauer erläutert. Im Anschluss daran widme ich mich dem politischen System und den Phänomen des Parteienkonföderalismus und schließe mit der aktuellen Problematik des erneuten Auseinanderbrechens der aktuellen belgischen Regierung unter Premierminister Yves Leterme im April 2010.