Die Rolle von Regierungen im Gesetzgebungsprozess - Deutschland und Großbritannien im Vergleich

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,0, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Lehrstuhl für Vergleichende Regierungslehre), Veranstaltung: Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft, Sprache: Deutsch, Abstract: Ausgehend von der Aufgabenstellung untersucht die Hausklausur die Rolle von Regierungen im Gesetzgebungsprozess. Als zu vergleichende Fälle wurden dabei Großbritannien und Deutschland ausgewählt. Ziel dieses Vergleichs ist es, aus den Ergebnissen eine weiterführende Hypothese aufzustellen. Aus akteurstheoretischer Perspektive erfolgt zunächst eine Darstellung der allgemeinen Regelungen und Institutionen der Gesetzgebung in diesen Ländern, um herauszufinden, welche Einschränkungen und Vetospieler die jeweilige Regierung bei ihren Gesetzesvorhaben zu berücksichtigen hat. So werden hauptsächlich die Wirkungen von Gesetzgebungsnormen, Judikative, Parlament, Parteien, Interessengruppen und Ministerialbürokratie in Großbritannien und Deutschland gegenübergestellt. Außerdem wird die Bedeutung von Staatsoberhaupt und EU jeweils kurz angerissen. Bei der anschließenden Erläuterung der Zusammenhänge im konkreten Politikfeld der Umweltpolitik stehen besonders die Interessengruppen im Mittelpunkt. Als Ergebnis dieser Betrachtungen lässt sich dabei feststellen, dass britische Regierungen in der Gesetzgebung eigentlich nur auf die Unterstützung ihrer eigenen Mehrheitspartei zu achten haben. Deutsche Regierungen sehen sich indessen mit Bundesrat, Verfassungsgericht und Koalitionsparteien ungleich stärkeren Akteuren gegenüber. Deshalb wird ihnen im Gesetzgebungsprozess die Rolle eines Koordinators und Verhandlungsführers zugeschrieben, während sich die britische Regierung als eindeutiges Macht- und Entscheidungszentrum identifizieren lässt. Allerdings bleiben beide die Hauptakteure der jeweiligen Gesetzgebung und sind auch der wichtigste Adressat von Interessengruppen. Aus dieser Tatsache erfolgt die Ableitung der möglicherweise weiterführenden Hypothese, dass die Intensität mit der sich Interessengruppen um einen politischen Akteur bemühen, dessen Bedeutung im Gesetzgebungsprozess anzeige.