Der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Universität Rostock (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: WIRTSCHAFTS- FINANZ- UND HAUSHALTSPOLITIK IN DER EU- UNTER SPEZIELLER BERÜCKSICHTIGUNG DES EURO-RAUMES, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Integration ist ein voranschreitendes, Ländergrenzen überschreitendes Großprojekt der Europäischen Union mit der Zielsetzung, in allen Mitgliedsstaaten den Euro einzuführen. Bisher (Stand 2013) haben 17 Länder ihre Währung durch den Euro ersetzt, der die Handlungsbedingungen im Europäischen Wirtschaftsbereich erleichtern und durch eine hohe Preisstabilität eine Stabilität des Marktes gewährleisten soll. Die Schaffung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) auf Grundlage eines dreistufigen Programmes im Jahre 1990 stellte die Basis, der Vertrag von Maastricht die ersten EU-vertraglich festgehalte-nen Kriterien, dessen Einhaltung den Eintritt in die EU gewähren sollten. Genau unter diesen sogenannten Konvergenzkriterien befinden sich zwei, welche weiterführend defizitäre Haus-halte innerhalb der Europäischen Union (EU) identifizierbar machen; ein Defizit von 3% oder mehr des Bruttoinlandprodukts (BIP), sowie eine Staatsverschuldung von über 60% des BIP.(...)
Die folgende Hausarbeit hat sich mit dem Thema der Entwicklung des ESWP in den Jahren von 1992, dem Vertrag von Maastricht, bis zu der Reform des "Sixpack" 2011 beschäftigt. Diese Auseinandersetzung nimmt besonderen Bezug auf die Umsetzung der Theorie in die Praxis in Form der "Nichtbeistands-Klausel" und den Hilfsmaßnahmen für Griechenland. Eine zentrale Rolle dabei spielt die Zukunft des ESWP. Kann eine stärkere Regelbindung helfen, zukünftige Krisen zu vermeiden? Oder muss der allgemeine Disziplinierungseffekt infrage gestellt werden, was zur Konsequenz hätte, dass der ESWP letztendlich kein geeignetes Instrumentarium wäre? Ralf Rotte und Sascha Derichs (2005) stellen die These auf, dass die Krise des ESWP ebenso sein Ende sei und zugleich eine Krise des europäischen Integrati-onsprozesses darstelle. Bereits 5 Jahre später spricht Daniela Schwarzer über ein "Versagen der wirtschafts- und fiskalpolitischen Überwachung" . Die wirtschaftliche Relevanz kann an dieser Stelle gleich der Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion, der Eurozone und somit dem gesellschaftlichen Zusammenleben in der EU gesetzt werden.(...)
Wichtig zu erwähnen scheint an dieser Stelle, dass sich die rechtlichen Grundlagen in den alten Artikel 104 EGV und des Artikels 126 AEUV überschneiden, durch die Literatur in erster Linie aber über erstgenannten berichtet wird.