Der Internationale Strafgerichtshof und seine Befriedungsfunktion

Masterarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 2,3, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Internationale Strafgerichtshof ICC arbeitet seit 2002 an der Verfolgung schwerster Menschenrechtsverbrechen. Die Fälle in Darfur, Uganda und der Demokratischen Republik Kongo werden aktuell verhandelt. Das ICC kann jedoch durch seine Verhandlungen und Präsenz in den Konfliktregionen keinen Frieden etablieren, sondern nur eine abschreckende Wirkung erzielen. Diese könnte dazu führen, dass in der Region von derartigen Verbrechen abgesehen wird, jedoch greift die Theorie vom Frieden durch Recht hier nur bedingt. Das ICC steht als transnationale Justiz weltweit für die Einhaltung des Rom-Statuts und schärft zunehmend sein Profil nach außen. Obwohl die USA das Rom-Statut ablehnen, arbeitet das ICC effektiv und zielgerichtet und erfüllt die Anforderungen seines Profils. Einschränkungen in der Handlungsfreiheit, komplexe Verhältnisse in den Konfliktregionen und langjährige Untersuchungen erschweren die Arbeit des Anklägers. Das ICC klagt dennoch weiterhin die Hauptaggressoren an und stellt sie vor die internationale Strafgerichtsbarkeit. Die Bedeutung für die betroffene Gesellschaft und die internationale Wirkung ist positiv, da die Durchsetzung des Rechts eine moralische Verantwortung geschaffen hat. Das ICC kann zwar keinen Frieden durch das Recht schaffen, jedoch legt es den Grundstein zur Rechtsstaatlichkeit und ermöglicht einen Ansatz für die Vergangenheitsbewältigung und Befriedung.