Internationale Lenkungsinstrumente: Die WTO

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Thema: Internationale Organisationen, Note: sehr gut, Universität Wien (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Der Schaffung des GATT bzw. der WTO liegt die Idee des Neoliberalismus zugrunde, nach der ein freier internationaler Handel mit einem Mindestmaß an nationalen Eingriffen den Wohlstand im eigenen Land und in der Welt fördert. In der Praxis erweist sich die Umsetzung der Theorie als weniger einfach, da sich die einzelnen Volkswirtschaften ständig der Versuchung gegenüber sehen, Handelsströme zu eigenem Vorteil und zu anderer Nachteil künstlich lenken zu wollen.1 Unverzichtbar in einer Welt latenter Instabilität und vielfacher Widersprüche ist ein weltumspannender Konsens über Grundsätze eines universalen Ordnungsrahmens. Eine Absicherung durch international verbindliche und transparente Rechtsregeln sollte gegeben sein. Man befand sich also in gewisser Weise in einem Widerspruch. Obwohl die Handelsnationen unter amerikanischer Führung die aufgeklärt- liberale Wirtschaftsphilosophie des John Meynard Keynes zu verwirklichen versuchten, trat dennoch vielfach der Gedanke auf, dass die von Adam Smith beschriebene "unsichtbare Hand" des Wettbewerbs durch eine "sichtbare Hand" das Wirtschaftsrechts ergänzt werden muss. Dieser vielfach als "kopernikanische Wende" bezeichnete Einschnitt, bezeichnet eine Mischung ökonomischer Naturwüchsigkeit mit rechtlich abgestützter nationaler Ordnungspolitik.2 Während das GATT-Abkommen aufgrund seines provisorischen Charakters vielfach als ineffizient bezeichnet wurde, wurden in der WTO, als internationale Organisation mit eigener Rechtspersönlichkeit viel konkretere Hoffnungen manifest.3 Die WTO definiert sich als "internationaler Rahmen für das multilaterale Handelssystem" und hat 144 Mitglieder, wobei die Staaten China und Taiwan erst seit der 4. Ministerkonferenz in Doha 2001 Mitglieder sind. Die Entwicklungsländer stellen in etwa - aller Mitglieder dar, wobei allein die Gruppe der afrikanischen Staaten (41) und der am wenigsten entwickelten Länder (30; Sprecher ist Tansania) nahezu die Hälfte der Mitglieder stellt. Neben dem Ziel der Beseitigung der tarifären Handelshemmnisse, verfolgt die WTO auch eine Beseitigung der nicht-tarifären Handelshemmnisse. Dabei laufen ihre Maßnahmen auf eine "Harmonisierung" der umwelt-, gesundheits- und verbraucherschutzrechtlichen Normen und Bestimmungen hinaus. [...]
1 Vgl. BEISE, Marc et.al. : Grauzonen im Welthandel. Protektionismus unter dem alten GATT als Herausforderung an die neue WTO. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1998, S. 15 2 Vgl. Ebda.: S. 26-27 3 Vgl. Ebda.: S. 22-23