Internationale Lenkungsinstrumente: Die WTO

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Thema: Internationale Organisationen, Note: sehr gut, Universität Wien (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Der Schaffung des GATT bzw. der WTO liegt die Idee des Neoliberalismus zugrunde, nachder ein freier internationaler Handel mit einem Mindestmaß an nationalen Eingriffen denWohlstand im eigenen Land und in der Welt fördert.In der Praxis erweist sich die Umsetzung der Theorie als weniger einfach, da sich dieeinzelnen Volkswirtschaften ständig der Versuchung gegenüber sehen, Handelsströme zueigenem Vorteil und zu anderer Nachteil künstlich lenken zu wollen.1Unverzichtbar in einer Welt latenter Instabilität und vielfacher Widersprüche ist einweltumspannender Konsens über Grundsätze eines universalen Ordnungsrahmens. EineAbsicherung durch international verbindliche und transparente Rechtsregeln sollte gegebensein.Man befand sich also in gewisser Weise in einem Widerspruch. Obwohl die Handelsnationenunter amerikanischer Führung die aufgeklärt- liberale Wirtschaftsphilosophie des JohnMeynard Keynes zu verwirklichen versuchten, trat dennoch vielfach der Gedanke auf, dassdie von Adam Smith beschriebene "unsichtbare Hand" des Wettbewerbs durch eine "sichtbareHand" das Wirtschaftsrechts ergänzt werden muss. Dieser vielfach als "kopernikanischeWende" bezeichnete Einschnitt, bezeichnet eine Mischung ökonomischer Naturwüchsigkeitmit rechtlich abgestützter nationaler Ordnungspolitik.2Während das GATT-Abkommen aufgrund seines provisorischen Charakters vielfach alsineffizient bezeichnet wurde, wurden in der WTO, als internationale Organisation mit eigenerRechtspersönlichkeit viel konkretere Hoffnungen manifest.3Die WTO definiert sich als "internationaler Rahmen für das multilaterale Handelssystem" undhat 144 Mitglieder, wobei die Staaten China und Taiwan erst seit der 4. Ministerkonferenz inDoha 2001 Mitglieder sind. Die Entwicklungsländer stellen in etwa - aller Mitglieder dar, wobei allein die Gruppe der afrikanischen Staaten (41) und der am wenigsten entwickeltenLänder (30; Sprecher ist Tansania) nahezu die Hälfte der Mitglieder stellt.Neben dem Ziel der Beseitigung der tarifären Handelshemmnisse, verfolgt die WTO aucheine Beseitigung der nicht-tarifären Handelshemmnisse. Dabei laufen ihre Maßnahmen aufeine "Harmonisierung" der umwelt-, gesundheits- und verbraucherschutzrechtlichen Normenund Bestimmungen hinaus. [...]
1 Vgl. BEISE, Marc et.al. : Grauzonen im Welthandel. Protektionismus unter dem alten GATT alsHerausforderung an die neue WTO. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1998, S. 152 Vgl. Ebda.: S. 26-273 Vgl. Ebda.: S. 22-23