Deutschland "im Abseits"? - Eine Zwischenbilanz

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Universität Regensburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Deutsche Außenpolitik im Spannungsfeld von , Sprache: Deutsch, Abstract: Sieben Jahre sind es jetzt, dass Deutschland von einer Regierung aus einer Koalition zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen regiert wird. Diese Jahre waren von eklatanten sozialen und politischen Umbrüchen geprägt, die auch von Rot-Grün mit verursacht wurden. Dabei gehen die Meinungen, ob die Regierung die Hauptschuld an der aktuellen Misere hat oder ob sie nur zu zaghaft auf bereits bestehende Probleme reagiert hat, weit auseinander. Ähnlich ambivalent sind die Ansichten über die deutsche Außenpolitik nach der Ära Kohl, die in dieser Arbeit analysiert wird. Die aktuellen Betrachtungen dazu werden von den Ereignissen überrollt. Was beim Verfassen dieses Textes aktuell und wichtig ist, kann bei der Lektüre schon obsolet sein. Eine Zwischenbilanz der Rot-Grünen Außenpolitik zu ziehen ist aus zwei Gründen problematisch: Erstens dienen als Grundlage für diese Arbeit Texte, deren Erscheinungsdaten hauptsächlich im Jahr 2004 liegen. Trotzdem wird versucht, neueren Entwicklungen Rechnung zu tragen und die aktuelle Situation so gut wie möglich darzustellen. Zweitens steht die Politik in Deutschland gerade vor einem Umbruch: Kanzler Schröder hat, wie beabsichtigt, die Vertrauensfrage verloren, Bundespräsident Köhler hat das Parlament aufgelöst und Neuwahlen zugelassen und nicht zuletzt wurde die Klage einiger Abgeordneter vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt. Die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung ist also stark eingeschränkt, noch mehr als sonst im Wahlkampf, in dem sich die Regierungsparteien traditionell vor allem vor unpopulären Entscheidungen hüten. Auch die außenpolitische Akzentsetzung von Rot-Grün hat ihr Ende schon lange erreicht. Bei einem Besuch in Washington wurde Schröder sogar als "lamest of lame duck chancellors", also als komplett handlungsunfähig bezeichnet. Und eine erneute Regierung von SPD und den Grünen als Zweiparteienkoalition ist alles andere als wahrscheinlich. Im Moment, trotz wieder sinkender Umfragewerte des Linksbündnisses aus der ehemaligen PDS und der WASG scheint kaum eine andere Lösung als eine große Koalition möglich, da auch eine absolute Mehrheit von Schwarz-Gelb durch den Aufschwung bei der SPD immer unwahrscheinlicher wird. Unter diesen unsicheren Voraussetzungen für die nächste Legislaturperiode, der geringen Chance auf eine Fortsetzung des Rot-Grünen Bündnisses und der momentanen Handlungsunfähigkeit kann eine Zwischen- schnell zu einer Schlussbetrachtung werden.