Die Gesetze der Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt und ihre soziopolitischen Auswirkungen

Essay aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Technische Universität München, Veranstaltung: Einführung in die Politikwissenschaft und das politische System, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Zahl der Arbeitslosen wächst in Deutschland stetig an. Obwohl die Aufnahme aller Arbeitslosen in der Statistik immer wieder auf Kritik stößt, ist sich doch jeder darüber bewusst, dass wir in einem Zeitalter der Massenarbeitslosigkeit leben. Auch die Weltwirtschaftskrise forderte nun wieder zahlreiche Arbeitsplätze. Die Regierung ist sich der Arbeitslosigkeit seit langem bewusst und versucht durch neue Konzepte bzw. Gesetze den Menschen eine Beschäftigung zu bieten.
Als Antwort gegen einen "Vermittlungsskandal" der Bundesanstalt für Arbeit wurde am 22. Februar 2002 die "Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", auch als "Hartz-Kommission" bezeichnet, im Auftrag der deutschen Bundesregierung unter Gerhard Schröder ins Leben gerufen. Den Vorsitz hatte Dr. Peter Hartz, ehemaliger deutscher Manager und Mitglied des Vorstandes der Volkswagen AG bis Juli 2005. Jener war auch Namensgeber der nachfolgenden Gesetzesbeschlüsse Hartz I - Hartz IV sowie Namensgeber und Vorstand der Kommission. Als Mitglied der IG-Metall und SPD initiierte er gemeinnützige Projekte und sicherte so Beschäftigten den Arbeitsplatz. Zu Beginn des Jahres 2002 wurde er von der Bundesregierung zur Entwicklung von Reformen am Arbeitsmarkt beauftragt, wodurch es zur Gründung der Hartz-Kommission kam. Hauptziel der 15-köpfigen Hartz-Kommission war es, Strategien für neue Beschäftigungs- und Vermittlungsmöglichkeiten und Vorschläge zur Neuorganisation der Bundesanstalt für Arbeit zu erstellen und zu unterbreiten, d.h. ein Konzept für den künftigen Arbeitszuschnitt und für die neue Organisationsstruktur der Bundesanstalt für Arbeit inklusive eines Durchführungsplans zu schaffen. Es wurde von der Kommission ein Abschlussbericht am 16. August 2002 veröffentlicht. Die in diesem Bericht vorgeschlagenen Maßnahmen zur Umstrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit und zur Förderung der Beschäftigung wurden in 13 so genannten "Innovationsmodulen" zusammengefasst. Bereits 6 Tage später beschloss die Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vorschläge in 4 Schritten zu realisieren, wobei diese nicht im gleichen Stile wie vorgeschlagen und in einem zeitlichen Abstand zueinander umgesetzt wurden.
Im Folgenden sollen die vier Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt benannt und erläutert werden, welche maßgeblich den Arbeitsmarkt regulieren und Politik wie auch die Gesellschaft vor Fragen stellen.