Der Imrali-Friedensprozess

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,7, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: Der aktuelle Waffenstillstand und die Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen der türkischen Regierung und der terroristischen "Partiya Karkerên Kurdistan" (PKK, dt.: Arbeiterpartei Kurdistan) haben erneut die Hoffnung geweckt, einen nun mittlerweile seit drei Jahrzehnten anhaltenden Konflikt zu beenden. Schätzungen zufolge hat der Konflikt im Südosten der Türkei bisher 35.000 Menschen auf beiden Seiten der Konfliktlinie das Leben gekostet. Nach zahlreichen Bemühungen der türkischen Regierung um die Aufnahme von Friedensverhandlungen in den vergangenen Jahren gab es von der amtierenden Regierung des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan 2009 mit der sogenannten Initiative der "Demokratischen Öffnung" erstmals Bemühungen, die Rechte der kurdischen Minderheit zu stärken und so zu einer Lösung der in Kurdenfrage zu gelangen. Doch durch die fehlende politische Unterstützung der Opposition und einem gesellschaftlichen Interessenmangel für eine friedliche Lösung der Kurdenfrage lief auch diese bedeutende Initiative in eine erneute Sackgasse. Der aktuelle "Imrali-Friedensprozess" gilt nun als einer der erfolgversprechendsten in der bisherigen Konfliktgeschichte. Erstmals hat sich eine türkische Regierung dazu bereit erklärt, den seit 1999 inhaftierten Anführer der PKK und Nationalheld für die schätzungsweise 15 Millionen Kurden in der Türkei, Abdullah Öcalan, als einen Verhandlungsführer der Kurden des Landes zu akzeptieren. Auch auf der kurdischen Seite wurden Zugeständnisse im Rahmen der Friedensverhandlungen gemacht: Unter Öcalans Einfluss haben die Repräsentanten der pro-kurdischen "Baris ve Demokrasi Partisi" (BDP, dt.: Partei des Friedens und der Demokratie) von den Forderungen nach einem autonomen kurdischen Nationalstaat Abstand genommen und einen Rückzug der bewaffneten Kämpfer aus der Türkei befohlen. Auch innerhalb der Gesellschaft gibt es mittlerweile eine tendenziell große Zustimmung für die erneute Aufnahme von Friedensgesprächen mit der PKK. Der neu initiierte Friedensprozess wirft hierbei zwei interessante Fragen auf: (1.) Inwiefern unterscheidet sich der Imrali-Friedensprozess von der "Demokratie-Initiative" 2009, sodass nun erstmals eine reale Chance auf eine Konfliktbeilegung besteht?; (2.) Welche Veränderungen fanden innerhalb der türkischen Gesellschaft statt, dass eine friedliche Lösung der Kurdenfrage nun als legitim und wünschenswert angesehen wird?