Argumentieren und Verhandeln in der Europäischen Union

Im Zuge einer immer tiefer werdenden Integration hat die Frage nach der Bedeutung der Kommission als dem zentralen supranationalen Akteur im europäischen Institutionengefüge hohe Relevanz. Wie wichtig ist die Europäische Kommission? Wann und unter welchen Bedingungen kann die Europäische Kommission Politikergebnisse substanziell beeinflussen? Wann kann sie bestenfalls die Effizienz von Entscheidungen erhöhen? Die in der Literatur empirisch wie theoretisch diagnostizierte Wirkungstiefe reicht von nahezuer Irrelevanz bis zu maßgebender Einflussnahme auf europäische Politikergebnisse und auf die Entwicklung der europäischen Integration. Dieses Buch zeigt, dass das Gros dieser unterschiedlichen Einschätzungen in den verschiedenen theoretischen Ansätzen selbst wurzelt. In den Interaktionsarenen der Europäischen Union (EU) wird nicht hierachisch entschieden, sondern argumentiert und verhandelt. Dies beeinflusst die Rolle, die die Kommission einnehmen kann. Wird Argumentiert, kann die Kommission durch gute Argumente substanziellen Einfluss ausüben und wird zum supranationalen Entrpreneur. Wird verhandelt, so kann die Kommission mangels formaler Verhandlungsmacht bestenfalls die Effizienz der zwischenstaatlichen Entscheidungsprozesse erhöhen. Die Arbeit zeigt erstens, dass konstruktivistische Arbeiten auf den Interaktionsmodus 'Argumentieren' abstellen und die Bedeutung der Kommission als weitreichend erachten; und zweitens, dass rationalistische Theorien Interaktionen in der EU als 'Verhandeln' konzipieren und daher der Kommission eine geringe Rolle zuschreiben. Darauf aufbauend entwickelt dieses Buch einen theoretischen Brückenschlag zwischen Rationalismus und Konstruktivismus, um die varierende Einflussreichweite der Kommission adäquat zu erfassen. Wann dominiert eher das Argumentieren und wann das Verhandeln? Die Arbeit entwickelt einen Interaktionsansatz, um diese Frage zu beantworten. Im Ergebnis zeigt sich, dass sie Kommission vor allem in frühen Phasen europäischer Entscheidungsprozesse substanziellen Einfluss ausüben kann, vor allem wenn es um die Konstruktion der Situationsstruktur und um die Definition des Problems geht. Hingegen dominiert gegen Ende Verhandeln als Interaktionsmodi. Hier ist der Einfluss der Kommission auf das Erhöhen von Effizienz begrenzt, da sie keine formelle Verhandlungsmacht besitzt. Darüberhinaus kann die Kommission versuchen, sich selbst in späteren Interaktionsphasen Gelegenheitsfenster für das Argumentieren zu schaffen, etwa in dem sie auf gemeinsame europäische Ideen abstellt.

Dr. Diana Panke ist gegenwärtig Lecturer for European Politics am University College Dublin. Sie promovierte an der Freien Universität Berlin zur variierenden Rolle des Europäischen Gerichtshofs für die Einhaltung europäischen Rechts und verteidigte die Dissertation im Juli 2007 mit Auszeichnung. Zuvor studierte Diana Panke Politikwissenschaft, Öffentliches Recht und Betriebswirtschaftslehre an der Universität Mannheim und der Johns-Hopkins University, Baltimore. Die Magisterarbeit zur Rolle der Euopäischen Kommission erhielt den Lorenz-von-Stein Preis. Diana Panke hat als wissenschaftliche Hilfskraft und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES) (2001-2002), als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Heidelberg (2002-2005), und als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Arbeitsstelle für Europäische Integration der Freien Universität Berlin (2005-2007) gearbeitet.