Direkte Demokratie auf Bundesebene? Zur Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Veranstaltung: Proseminar: Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Gegenstand dieser Hausarbeit ist die Erörterung der Frage, ob die Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz sinnvoll ist. Die Sinnhaftigkeit soll in drei Ebenen diskutiert werden, einer demokratietheoretischen, einer funktionalen und einer politischen. Die demokratietheoretische Ebene wird sich auf die Auseinandersetzung zwischen einem stabilitätsorientierten und einem partizipationsorientierten Demokratieverständnis konzentrieren und die normativen Grundlagen von repräsentativer und plebiszitärer Demokratie erörtern. Des Weiteren soll die Wirkungsweise direktdemokratischer Instrumente im politischen System gemessen an den Erwartungen und Befürchtungen untersucht werden. Dabei geht es um die Fragen nach der Entscheidungskompetenz des Volkes, um das ambivalente Verhältnis von Mehrheit und Minderheit, um Nutzer und Nutznießer direktdemokratischer Elemente und schließlich um die Veränderung des politischen Systems durch Direkte Demokratie. Die politische Ebene rückt kurz die politischen Akteure in den historischen Auseinandersetzungen in das Zentrum. Dabei geht es vor allem um die Positionierung der Parteien zu plebiszitären Elementen. Doch zu Beginn werden die Begriffe der Direkten Demokratie, des Plebiszits und des Referendums näher definiert und direktdemokratische Instrumente in ihren unterschiedlichen Formen analysiert. Entscheidende Grundgesetzartikel veranschaulichen den repräsentativen und einst provisorischen Charakter des deutschen Regierungssystems. Sie zeigen aber auch welcher Grundlagen sich eine Ergänzung des Grundgesetzes um plebiszitäre Elemente bedienen kann. Auf eine historische Einordnung der Debatte um plebiszitäre Elemente in Deutschland, welche die Gründe für ein fast ausschließlich repräsentatives Regierungssystem aufzeigen und die Rolle der ausführlich verdeutlichen würde, muss hier leider verzichtet werden.