Die Bedeutung der Teilrevision des Militärgesetzes für die Schweizer Teilnahme an Peace Support Operations

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Region: Westeuropa, Note: 6 = hervorragend, Höchstnote C, Eidgenössische Technische Hochschule Zürich (Departement für Geistes-, Sozial- und Staatswisswenschaften), Veranstaltung: Proseminar für Berufsoffiziere, Sprache: Deutsch, Abstract: Ab 1. Oktober 2002 sollen 220 bewaffnete Angehörige der Schweizer Armee inklusive fünf PIRANHA-Radschützenpanzer mit deren Bordwaffen ihren Dienst im Camp Casablanca in Suva Reka beginnen. Eine Schweizer Expeditionsstreitkraft im Kosovo? Nein. Vielmehr handelt es sich um das erste Kontingent der SWISSCOY, das seine Dienstzeit nach den Bestimmungen des abgeänderten Militärgesetzes vom 1. September 2001 leisten wird.
Das Militärgesetz sollte mit dieser Abstimmung neue Möglichkeiten in der internationalen Zusammenarbeit der Schweizer Armee eröffnen. Einerseits ging es um die Erweiterung der Zusammenarbeit in der Ausbildung, andererseits sollte eine Bewaffnung der schweizerischen Kontingente bei Auslandseinsätzen möglich werden. Gegen diese Teilrevision des Militärgesetzes wurde von linker wie auch von rechter Seite das Referendum ergriffen. In einem sehr emotional geführten Abstimmungskampf wurden anhand der Vorlage viele altbekannte und wenig neue Ansichten zur schweizerischen Sicherheitspolitik thematisiert. Die Armee soll zwar anerkannterweise den internationalen Standards genügen, doch eine Zusammenarbeit mit anderen Staaten um diese Standards zu erreichen oder das Ausbildungsniveau zu testen soll nicht möglich sein. Abstimmungen zur Sicherheitspolitik erregen immer wieder die Gemüter, sind doch gerade die Sicherheitspolitik und die Armee mit vielen Idealen behaftet, welche die Identifizierung vieler Schweizerinnen und Schweizer mit ihrem Land stark fördern. Auf der anderen Seite argumentieren pazifistische Kreise grundsätzlich gegen alles was mit Landesverteidigung im weitesten Sinne zu tun hat und tragen von ihrer Seite her zu einem turbulenten Geschehen während solcher Wahlkämpfe bei. Diese Arbeit widmet sich der Beantwortung folgender Frage: Welche Bedeutung hat die Teilrevision des Militärgesetzes für die schweizerische Teilnahme an einer Peace Support Operation? Diese Fragestellung wird in folgende Teilaspekte zerlegt: In welchem Umfeld finden friedenserhaltende Missionen heute statt? Unter welchen Rahmenbedingungen kam der erste schweizerische Beitrag im Kosovo zustande? Welche neuen Möglichkeiten eröffnen sich für die Schweiz nach der Annahme der Teilrevision des Militärgesetzes.
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