Drittstaatenübermittlung und Standardvertragsklauseln

Datentransfers sind zu einem strukturellen Bestandteil der Datenverarbeitung geworden. Der Kapitel V der DS-GVO normiert die Voraussetzungen, unter denen eine Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer oder an internationale Organisationen zulässig ist. Die vorliegende Arbeit untersucht die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer nach der DS-GVO mit besonderem Fokus auf die Standardvertragsklauseln. Zu diesem Zweck werden zunächst die Grundlagen der Drittlandübermittlung nach Kapitel V der DS-GVO dargestellt. Anschließend werden die verschiedenen Übermittlungsmechanismen systematisch eingeordnet, wobei ein Schwerpunkt auf den Standardvertragsklauseln und deren Ausgestaltung nach der Neufassung von 2021 liegt. Darauf aufbauend erfolgt eine Analyse der Auswirkungen der Schrems II-Rechtsprechung, insbesondere im Hinblick auf das Transfer Impact Assessment und die Rolle der Aufsichtsbehörden. Die Arbeit schließt mit einem Schlussteil über die Standardvertragsklauseln als Instrument des internationalen Datentransfers.