Die Interpretation von Gesetzgebungskompetenzen.

»The Interpretation of Legislative Powers«: This thesis shows ways in which the interpretation and application of the norms of the Basic Law on the distribution of legislative competences can be discussed, assessed and answered according to coherent guidelines. For this purpose, Frederic Stephan conveys the terms and criteria of legal dogmatic work on competence norms, clarifies questions of interpretation and allocation and describes the causes, effects and solutions of norm conflicts in the federal state.

Frederic Stephan studierte Rechtswissenschaften an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Nach der ersten juristischen Prüfung arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht von Professor Dr. Winfried Kluth. Nach dem juristischen Vorbereitungsdienst am Oberlandesgericht Naumburg war er zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei einer auf Umwelt- und Planungsrecht spezialisierten Kanzlei in Leipzig tätig. Seit September 2021 ist er wieder wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.

Einführung: Gegenstand und Ziel der Untersuchung - Gang und Methodik der Darstellung1. Die Kompetenz als formale Kategorie: Idee und Funktion des Bundesstaats - Die Kategorie der Kompetenz im Bundesstaat - Funktionen der Kompetenzordnung - Typologie der Gesetzgebungszuständigkeiten - Prinzipien der Kompetenzzuordnung2. Grundfragen der Auslegung von Kompetenznormen: Methodische Vorüberlegungen - Besonderheiten bei der Auslegung von Kompetenznormen - Wortlautauslegung - Systematische Auslegung - Kompetenz, Typus, Tradition - Methodische Leitlinien einer entstehungszeitlichen Kompetenzinterpretation - Gesichtspunkte einer teleologischen und dynamischen Kompetenzinterpretation3. Maßstäbe der Kompetenzzuordnung: Einführung und Einordnung der Problematik - Kriterien der Qualifikation - Zum janusköpfigen Verhältnis von implizit mitgeschriebenen Gesetzgebungszuständigkeiten (Sachzusammenhang, Annex) zu Schwerpunktkriterien - 'Mosaikkompetenzen' - Regelungskumulationen durch verschiedene Anknüpfungspunkte4. Dogmatik der Existenz und Bewältigung von Normkonflikten: Einleitung: Kompetenzkonflikte als Normkonflikte - Konfliktvermeidung im Bereich der konkurrierenden Gesetzgebung - Schranken übergreifender Kompetenzausübungen und widersprüchlicher RegelungskonzeptionenThesenLiteratur- und Sachwortverzeichnis