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»European Consensus and the Impact of non-binding Council of Europe-Documents in the Jurisprudence of the European Court of Human Rights«
Comparative law is highly present in the judgments of the ECtHR. This thesis examines the role of international Soft Law in that regard. Through a comprehensive empirical study, it determines the role of legally unbinding CoE-Documents in the Court's jurisprudence and focuses on their importance in establishing a European consensus. Subsequently, it locates the legal figure of European consensus in the methodology of comparative law and makes proposals for a more structured consensus determination.
Frederike Maaß studierte Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen und der Université de Caen Basse-Normandie in Frankreich mit dem Schwerpunkt 'Internationales und europäisches öffentliches Recht'. Nach dem Studium promovierte sie an der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen und arbeitete währenddessen als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Allgemeine Staatslehre und Politische Wissenschaften. Seit Oktober 2019 ist sie Referendarin am OLG Hamburg.
Einführung1. Begriffsbestimmungen und Grundzüge des Individualbeschwerdeverfahrens: Europaratsdokumente als Beispiel internationalen Soft Laws - Grundzüge der Verhältnismäßigkeitsprüfung und der margin of appreciation-Doktrin - Individual-beschwerden vor der Großen Kammer2. Rechtsvergleichung in der Rechtsprechung des EGMR: Die Anfänge und Entwicklung rechtsvergleichender Argumentation in den Urteilen des EGMR - Grundlagen der Rechtsfigur 'europäischer Konsens'3. Empirische Untersuchung der Rolle von Europaratsdokumenten in den Urteilsbegründungen der Großen Kammer: Konkrete Fragestellungen und Ziele der Untersuchung - Untersuchungsvorgehen - Allgemeine Untersuchungsergebnisse - Bereichsspezifische Untersuchung - Analyse der Urteile zu LGBT-Rechten nach Art. 8 EMRK - Analyse aller untersuchungsrelevanten Urteile - Zusammenfassung und Bewertung4. Vorschläge zur Strukturierung der Konsens-Methode: Das Erfordernis einer transparenten und kohärenten Konsens-Ermittlung - Ausarbeitung einer strukturierten Vorgehensweise zur Konsens-ErmittlungSchlussbetrachtungenAnnex 1: Liste der im Fallpool enthaltenen Urteile der Großen KammerAnnex 2: Ergebnisse der quantitativen empirischen UntersuchungLiteratur- und Stichwortverzeichnis
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