Das System Orbán

WIE VIKTOR ORBÁN FREIHEIT, DEMOKRATIE UND RECHTSSTAATLICHKEIT UNGARNS AUSGEHÖHLT HAT In Ungarn findet ein auf allen Ebenen der Gesellschaft und Politik ausgetragener Kulturkampf statt. Die Gegner sind ein von Viktor Orbán immer autoritärer geführter, immer rücksichtsloser agierender Staat und eine immer schwächer werdende liberale Opposition. Die Machtverhältnisse sind so ungleich, die Entrechtung der innenpolitischen Gegner so skrupellos und effektiv, dass man kaum noch auf eine Rückkehr zu rechtsstaatlichen und freiheitlichen Verhältnissen zu hoffen wagt. Wenn man in einem freiheitlichen Land politische Verhältnisse mit dem Wort 'System' beschreibt, denkt man an Despotie und Tyrannei. Für die Machthaber in Ungarn ist der Begriff 'System' seit dem Triumph der Fidesz-Partei unter ihrem Führer Viktor Orbán eine honorige Bezeichnung für ihre antidemokratischen Ziele und ihre unterdrückerischen Methoden geworden. Das 'System Orbán' könnte ein Zyniker vielleicht als 'diskursfreie Demokratie' bezeichnen. Es stützt sich - abgesehen von den Fidesz-Parteigängern - auf die Enttäuschten, die Zurückgesetzten und Zukurzgekommenen und bietet ihnen das zur Staatsraison erhobene Prinzip der NATIONALEN ZUSAMMENARBEIT. Dessen Kern besteht aus christlich grundiertem, nationalkonservativem und letztlich autoritärem Denken. Die Entwicklung, die Europa in Ungarn mit wachsendem Entsetzten beobachtet, ist ein rechtsnational gesteuerter Kollaps aller Werte einer liberalen Demokratie. WIe sich dieser Kollaps vollzieht, wird von György Dalos anhand zahlreicher Beispiele anschaulich beschrieben und präzise analysiert.

György Dalos ist freier Autor, Historiker und Osteuropaspezialist. 2010 erhielt er den Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung. 2015 wurde ihm das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse verliehen. Im Verlag C.H.Beck sind von ihm zuletzt erschienen: "Ungarn in der Nußschale. Ein Jahrtausend und dreißig Jahre" (2020); "Für, gegen und ohne Kommunismus. Erinnerungen" (2019); "Der letzte Zar. Der Untergang des Hauses Romanow" (2017); "Geschichte der Russlanddeutschen. Von Katharina der Großen bis zur Gegenwart" (2015).

1 Einleitung 2 Das Zweidrittelparlament 3 Der Nationale Tabakladen 4 Kádár-Nostalgie 5 Recycling der Geschichte 6 Das Zeitungssterben 7 Links und rechts auf Ungarisch: Die Parteienlandschaft 8 Die Bewunderer 9 Die liberale Systemkritik 10 Jüdisches Leben 11 Der Untergang der 'Meerjungfrau' 12 Der Türkische Rat: Viktor Orbáns 'Ostpolitik' 13 Land im Lockdown 14 Sex, Lügen und Videos: Ein Sittenbild 15 Zwei Abrechnungen und eine Einladung: Varianten einer Hochschulpolitik 16 Schlachtengemälde aus dem Kulturkampf 17 Herrenallüren 18 Die große Kürzung der Haushaltsnebenkosten: Ein sozialpolitischer Coup 19 Fünf Tafeln am Dorfrand 20 Viktor Orbán - eine Vorgeschichte Anmerkungen Personenregister