Unantastbar

Das Bundesverfassungsgericht seit 75 Jahren als Hüter des Grundgesetzes - wie sicher sind Rechtsstaat und Demokratie heute? Das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen bröckelt: Nur noch die Hälfte der Bürger glaubt, dass sich die großen Herausforderungen unserer Zeit unter demokratischen Bedingungen lösen lassen. In diesem Klima wächst der Einfluss populistischer Kräfte - und mit ihm die Gefahr für die Stabilität von Demokratie und Rechtsstaat. Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, zeigt, welche zentrale Rolle das Gericht als Garant für Freiheit und Demokratie spielt und warum seine Stellung und Unabhängigkeit heute mehr denn je geschützt werden müssen. Anhand prägnanter Entscheidungen und aktueller Konflikte verdeutlicht er, wie unverzichtbar das Bundesverfassungsgericht für den Schutz der Grundrechte und der Demokratie - auch und gerade in Krisenzeiten - ist. Dabei zieht er auch kritische Bilanz: Kann das höchste Gericht künftig unabhängig und souverän seine zentralen Aufgaben erfüllen und von welchen Voraussetzungen hängt dies ab? Braucht es gar Reformen, um es vor Bedeutungsverlust und politischer Instrumentalisierung zu schützen? Anlässlich des 75. Geburtstages des Bundesverfassungsgerichts im September 2026 legt Hans-Jürgen Papier eine pointierte Streitschrift vor: ein überzeugendes Plädoyer für eine starke, unangreifbare Verfassungsgerichtsbarkeit.

Prof. em. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier wurde im Februar 1998 zum Vizepräsidenten und im April 2002 zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt. Wegweisend in seiner Amtszeit war unter anderem das Urteil gegen die Vorratsdatenspeicherung - ein weitreichender Richterspruch zum Schutz der Freiheitsgarantien der Bürger. Nach 12 Jahren schied Prof. Papier 2010 aus dem Bundesverfassungsgericht aus und nahm seine frühere Tätigkeit als Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität in München wieder in vollem Umfang auf. Seit 2011 ist er emeritiert und war bis zum Jahr 2023 in der Lehre tätig.