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»Legal Aspects of the National Socialist Revolution between January 30, 1933 and August 2, 1934«
Between January 30, 1933, when Hitler was appointed chancellor of the Reich, and August 2, 1934, when he was appointed »Führer und Reichskanzler« a revolution took place. After the Enabling Act came into force on March 24, 1933 the Nazi-regime hastily commenced to push through legislation to support their principles. By their new rules and by terror the Nazis succeeded to form a pseudo-legal dictatorship. The book reveales how Nazi-laws were made and how they took effect.
Irene Strenge, juristisches Studium 1968 - 1972 in Tübingen, Lausanne und Hamburg, Referendariat und Assessorexamen in Hamburg, von 1976 bis 2008 Rechtsanwältin, 1992 Promotion über ein historisch-verwaltungsrechtliches Thema im Zusammenhang mit dem Groß-Hamburg-Gesetz 1937. Bei Duncker & Humblot erschienen: Machtübernahme 1933 - alles auf legalem Weg?, Kurt von Schleicher. Politik im Reichswehrministerium am Ende der Weimarer Republik, Ferdinand von Bredow, Notizen vom 20.2.1933 bis 31.12.1933, Tägliche Aufzeichnungen vom 1.1.1934 bis 28.6.1934. Ferner erschienen: Spa im Ersten Weltkrieg und Codex Hammurapi und die Rechtsstellung der Frau.
A. Einleitung
B. Hitlers Ernennung am 30. Januar 1933Ernennung eines vierten Präsidialkanzlers - Der Verfassungsfeind als Kanzler
C. Erste juristische Schritte zur MachtfestigungReichstagsauflösung und Neuwahl - Unterdrückung der Opposition
D. Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 (ErmG) Vorarbeiten im Kabinett - Überlegungen in den Fraktionen - Im Reichstag - Im Reichsrat - Der Reichspräsident - Inhaltliche Mängel des Ermächtigungsgesetzes - Das Ermächtigungskabinett - Rechtswissenschaft und Ermächtigungsgesetz - Außerkrafttreten des Ermächtigungsgesetzes?
E. Lex van der Lubbe
F. Gesetzestechnik nach dem ErmächtigungsgesetzEinleitungen, Präambeln, dramatische Sprache - Sinnentstellende Überschriften - Generalklauseln - Rückwirkende Gesetze - Einzelfall-Gesetze und Leges ad personam - Unterfall eines rückwirkenden Einzelfall-Gesetzes: Staatsnotwehr-Gesetz - De-facto-Verbote - Nachträgliche Regelung bereits geübter Gepflogenheiten - Unterermächtigungen - Durchführungsverordnungen
G. Keine neue Verfassung, statt dessen Prinzipien des NS-Staates
H. FührerprinzipPolykratisches System - »Führer und Reichskanzler« - Eidesformeln - Nachfolgeregelungen
I. Gleichschaltung, Ende des FöderalismusGleichschaltungsbestrebungen in der Zeit vor dem NS-Regime - Zweiter Preußenschlag vom 6. Februar 1933 - Nochmals: § 2 RtBVO - Vorläufiges Gesetz zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich (Vorläufiges GleichschaltungsG) - Zweites Gesetz zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich (Zweites GleichschaltungsG) - Gesetz über den Neuaufbau des Reichs (NeuaufbauG) - Reichsstatthaltergesetz (ReichsstatthalterG)
K. AntisemitismusJudenboykott am 1. April 1933 - Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums
L. Einheit von Partei und StaatGesetz gegen die Neubildung von Parteien - Verhältnis zwischen der NSDAP und den staatlichen Institutionen (EinheitsG)
M. RevolutionVollkommene Umwälzung des Staatswesens oder Kontinuität? - Unterstützung durch Sympathisanten
N. Fazit
Anhang: Rechtstexte
Literatur und gedruckte Quellen
Namensverzeichnis
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