Deutschlands Rolle in der internationalen Klimapolitik

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 2,3, Universität Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Aktuelle Fragen deutscher Außen- und Sicherheitspolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Spätestens seit der Veröffentlichung des alarmierenden vierten Weltklimaberichts des IPCC (Intergovernmental Panel for Climate Change) hat das Thema Klimawandel Hochkonjunktur. Laut dem noch unveröffentlichten dritten Teil des Berichts hat die Menschheit nur noch circa 15 Jahre Zeit, um eine unumkehrbare Klimakatastrophe zu verhindern. Das heißt, dass der Ausstoß von Treibhausgasen bis zum Jahr 2020 substanziell abnehmen muss. Die EU hat auf ihrem Frühjahrsgipfel vom 8. und 9. März 2007 einen ersten Schritt in diese Richtung getan. Im Mittelpunkt des Treffens der Staats- und Regierungschefs stand die Festlegung verbindlicher Ziele zur Reduktion der Treibhausgase bis 2020, was unter der energischen Führung von Bundeskanzlerin Merkel auch gelang. Inwieweit der EU-Gipfel als klimapolitischer Erfolg gewertet werden kann, wird in dieser Arbeit genauer untersucht. Fakt ist, dass es trotz dieser erfreulichen Entwicklung keinen Grund zum Aufatmen gibt. Die weltweite klimapolitische Lage bleibt weiterhin angespannt. Die EU wird aller Voraussicht nach das im Kyoto-Protokoll festgeschriebene Reduktionsziel von 8 Prozent nicht erreichen. Auch ist noch nicht klar, wie es nach 2012, dem Ende der ersten Kyoto-Phase, weitergeht. Die Verhandlungen für einen Post-Kyoto-Prozess sollen noch in diesem Jahr beginnen. Doch wie sollte das internationale Folge-Regime ausgestaltet sein? Wie können die USA und wichtige Schwellen- und Entwicklungsländer wie China, Indien und Brasilien in einen Post-Kyoto-Prozess einbezogen werden? Deutschlands Rolle in diesem Verhandlungsprozess ist von großer Bedeutung, da die Bundesregierung in diesem Halbjahr sowohl die EU- als auch die G8- Präsidentschaft innehat und somit die internationale politische Agenda entscheidend beeinflusst. Diese Arbeit befasst sich daher mit Deutschlands Rolle in der internationalen Klimapolitik. Welchen Beitrag können Deutschland und die EU leisten, um ein effizientes Kyoto-Folge-Regime und somit verbindliche Reduktionsziele zu gewährleisten? Wie ist die Rolle Deutschlands und der EU in der internationalen Klimapolitik überhaupt zu bewerten? Ist Deutschland in der Lage seine derzeitige Vorreiterposition im Bereich umweltfreundlicher Technologien politisch so auszubauen, dass das Land sich zum Global Player und somit zum entscheidenden Zugpferd in der internationalen Klimapolitik entwickeln kann? Diese Fragen sollen im Verlauf der Arbeit geklärt werden.