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Democracy is the rule of the shifting, current majority and thus the rule of the respective present. Yet democratic demands of different times can clash when laws can no longer, or only partly, be amended. Jascha Amery analyses these intertemporal tensions and establishes principles for the relationship of legislation to its past and future.
Geboren 1985; Studium der Rechtswissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena; Wissenschaftlicher Mitarbeiter u.a. am Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin; Lehrtätigkeiten u.a. am Moskauer Staatlichen Institut für Internationale Beziehungen; Referendariat am Kammergericht; Rechtsanwalt in Berlin; 2024 Promotion (FU Berlin).
Einleitung
A. Fragestellung
B. Begriffsbestimmung
C. Gang der Untersuchung
D. Einleitende Bemerkungen: Gesetzgebung in der Zeit
Teil 1: Revisibilität
Kapitel 1: Dynamische Legitimation kraft Änderbarkeit
A. Rechtstheoretische Vorüberlegungen
B. Demokratietheoretische Begründung
C. Folgerungen
D. Betrachtungsweisen
E. Fazit
Kapitel 2: Die Gesetze in der Gegenwart
A. Keine Normierung einer Selbstverständlichkeit
B. Erfordernis dynamischer Legitimation
C. Mehrheitsprinzip als dynamischer Legitimationsmodus
D. Änderbarkeit als Legitimationselement
E. Voraussetzungen dynamischer Legitimation
F. Bedeutung für die Gesetzesauslegung
Kapitel 3: Das Verhältnis zur Vergangenheit
A. Vorüberlegungen und dogmatische Grundlagen
B. Änderungsbeschränkungen im Einzelnen
C. Überwindbarkeit von Änderungsbeschränkungen
Kapitel 4: Das Verhältnis zur Zukunft
A. Schutz der Revisibilität i.e.S.: Partikulare Änderbarkeit einzelner Gesetze
B. Schutz der Revisibilität i.w.S.: Allgemeine Gestaltungsfähigkeit
Teil 2: Reversibilität
A. Das Verhältnis zur Vergangenheit
B. Das Verhältnis zur Zukunft
Schlussbetrachtung und Ergebnis
