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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1, Justus-Liebig-Universität Gießen, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. EinleitungIn der vorliegend Hausarbeit möchte ich ein problematisches Details in dem Verbotsverfahren der KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) besprechen. Warum konnte man die KPD verbieten, obwohl sie 1945 von den Siegermächten im Potsdamer Abkommen lizenziert wurde?Diese Frage erscheint mir als besonders erachtenswert, da sie einen geschichts-politischen Verlauf aufzeigt. Wie veränderte sich der Begriff "demokratisch" im Laufe der jungen Bundesrepublik? Im Verbotsverfahren der KPD wurde der Punkt der Lizenzvergabe 1945 diskutiert. Die KPD wollte nicht einsehen, dass sie als Partei verboten werden konnte, obwohl man sie nach Prüfungen 1945 zugelassen hatte. Ein Punkt in dieser Argumentation war, das Art.21Abs.2 GG nicht geltend gemacht werden könne, da das Grundgesetz das Potsdamer Abkommen nicht aufheben kann.
Meine Hausarbeit wird sich im ersten Teil mit dem Potsdamer Abkommen und den festgelegten Absprachen beschäftigen. Dies soll einen Überblick über die Umstände und getroffenen Ergebnisse im Jahr 1945 bringen.Im zweiten Teil versuche ich zu beleuchten, wie die Alliierten den Begriff "demokratisch" auslegten. In den verabschiedeten Dokumenten und in den getroffenen Formulierungen wird dieser Begriff gebraucht. Wie verstanden die Alliierten, die aus ganz unterschiedlichen Staatssystemen kamen, dies zu definieren?Folgend werde ich im dritten Abschnitt die Haltung der KPD in diesem Fall aufzeigen. Wie verhielten sich die Verteidiger in dem Verbotsprozess und welche Gegenargumente gebrauchten sie?Der Verbotsprozess und das Urteil werden meinen vierten Teil bestimmen. Hier möchte ich mich aber nur auf die Themen beschränken, die für meine Fragestellung von Belang sind.Im fünften und letzten Teil werde ich ein Resümee ziehen. Durch die vorangestellte Quellenarbeit versuche ich eine Antwort auf meine Fragestellung zu treffen.
